Beschlussvorlage - 0092/2020

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Die Verwaltung wird ermächtigt 10 Elektrofahrzeuge mit einem voraussichtlichen Auftragswert in Höhe von insgesamt ca. 325.885 € zu beschaffen.

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

entfällt

 

Begründung

 

Der Masterplan „Nachhaltige Mobilität“ sieht in der Maßnahme 3.3 die Elektrifizierung der städtischen Fahrzeugflotte vor, um auf den Dienstfahrten Emissionen einzusparen. Dieser Maßnahme wurde durch Ratsbeschluss vom 23.05.2019 die Priorität „mittel“ zugewiesen. Hierbei sollte im Bedarfsfall bei Ersatz- / Neuanschaffungen der Einsatz von E-Fahrzeugen vorrangig geprüft werden. Tatsächlich entwickelte sich die Maßnahme aber sehr dynamisch. Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur bewilligte durch Bescheid vom 24.10.2019 Beschaffungen mit einem Fördervolumen von 1,74 Mio. €, die Bezirksregierung bewilligte in einem ersten Bescheid zusätzlich zunächst Fördermittel in Höhe von 99.000 € für die Beschaffung von 10 Fahrzeugen. Die Beantragung weiterer Fördermittel aus dem Landesprogramm progres.nrw ist beabsichtigt.

 

Durch die kumulative Nutzung der Fördermöglichkeiten ist mit einer Förderquote von ca. 90 % bei der Fahrzeugbeschaffung zu rechnen. Aufgrund der Deckelung der Landesförderung (progres.nrw) auf eine maximale Fördersumme von 500.000 € für Fahrzeuge und Ladeinfrastruktur scheint zum gegenwärtigen Zeitpunkt die Beschaffung von insgesamt ca. 35 E-Fahrzeugen aus dem genannten Fördertopf realistisch. Konkret sollen zunächst 10 Fahrzeuge beschafft werden, da zeitnah zur Beschaffung von Fahrzeugen auch die Entwicklung erforderlicher Ladeinfrastruktur voranzutreiben ist. Weitere Fahrzeuge sollen jedoch schrittweise folgen.

 

Konkret ist die Beschaffung folgender Fahrzeuge bzw. in folgenden Fahrzeugklassen vorgesehen:

 

Pos.

Fahrzeug

Fahrzeug

Preis

Bundes-förderung

Landes-förderung

vorauss. Eigenanteil

1

VW e-Crafter

78.175

43.504

26.850

7.821

2

Nissan eNV200

33.350

14.254

13.340

5.756

3

Renault Zoe

26.795

16.749

7.366

2.680

4

Renault Zoe

26.795

16.749

7.366

2.680

5

Renault Zoe

26.795

16.749

7.366

2.680

6

Renault Zoe

26.795

16.749

7.366

2.680

7

Renault Zoe

26.795

16.749

7.366

2.680

8

Renault Zoe

26.795

16.749

7.366

2.680

9

Renault Zoe

26.795

16.749

7.366

2.680

10

Renault Zoe

26.795

16.749

7.366

2.680

 

Summe:

325.885 €

191.750 €

99.118 €

35.017

 

Die Fahrzeugpreise beziehen sich auf vorliegende unverbindliche Angebote, die für die Beantragung der Fördergelder erforderlich waren und können somit im Laufe des Ausschreibungsverfahrens noch geringfügig variieren.

Die in den Positionen 1 und 2 genannten Fahrzeuge sollen aktuell im Einsatz befindliche Leasingfahrzeuge der Poststelle ersetzen. Es ergeben sich hier Einsparungen der Leasingbeträge von 6.960,84 €/Jahr.

Mit den in den Positionen 3 bis 10 genannten Fahrzeugen ist der Ausbau eines städtischen Fahrzeugpools mit Elektrofahrzeugen bzw. die Elektrifizierung der städtischen Fahrzeugflotte bei anstehenden Ersatzbeschaffungen beabsichtigt. Durch den Fahrzeugpool soll die Nutzung privater Kraftfahrzeuge zu Dienstzwecken durch schadstofffreie Elektroautos substituiert werden, um so einen Beitrag zur Reduzierung der Schadstoffbelastung zu leisten.

Die Ausschreibung der beiden Fahrzeuge für die Poststelle musste bereits erfolgen, um nach Auslaufen der Leasingverträge geförderte Elektrofahrzeuge erwerben zu können.

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung

X

sind nicht betroffen

 

 

Finanzielle Auswirkungen

X

Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen

X

Es entstehen folgende bilanzielle Auswirkungen

 

Maßnahme

X

investive Maßnahme

 

Rechtscharakter

X

Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges

 

 

  1.                Investive Maßnahme

 

Teilplan:

1114

Bezeichnung:

Personal- und Organisationsmanagement

Finanzstelle:

5800333

Bezeichnung:

Ankauf von Fahrzeugen und Zubehör

 

 

Finanzpos.

Gesamt

lfd. Jahr

Einzahlung(-)

681000

191.750 €

191.750

Einzahlung(-)

681100

99.118 €

99.118

Auszahlung (+)

783100

325.885 €

325.885

Eigenanteil

 

35.017 €

35.017

 

 

Kurzbegründung:

X

Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert

 

 

 

 

  1.                Auswirkungen auf die Bilanz

(nach vorheriger Abstimmung mit der Finanzbuchhaltung)

 

Aktiva:

(Bitte eintragen)

Die Anschaffungskosten werden aktiviert. Bei einer Nutzungsdauer von 10 Jahren lt. Abschreibungstabelle entsteht ein jährlicher Aufwand von 32.588,50 €.

 

Passiva:

(Bitte eintragen)

Bundesförderung:

Die ertragswirksame Auflösung des Sonderpostens erfolgt parallel zur Abschreibung und führt zu einem jährlichen Ertrag von 19.175,00 €.

Landesförderung:

Die ertragswirksame Auflösung des Sonderpostens erfolgt parallel zur Abschreibung und führt zu einem jährlichen Ertrag von 9.911,80 €.

 

  1.                Folgekosten:

 

a) jährliche Kreditfinanzierungskosten für den Eigenfinanzierungsanteil

525,26

b) Gebäudeunterhaltsaufwand je Jahr

c) sonstige Betriebskosten je Jahr

d) Abschreibung je Jahr (nur bei investiven Maßnahmen)

32.588,50

e) personelle Folgekosten je Jahr

Zwischensumme

33.113,76

abzüglich zusätzlicher Erlöse je Jahr

29.086,80

Ergibt Nettofolgekosten im Jahr von insgesamt

4.026,96 €

 

 

gez. Erik O. Schulz

 

Oberbürgermeister

 

 

Bei finanziellen Auswirkungen:

gez.

 

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

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Auswirkungen

 

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Beschlüsse

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30.01.2020 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen