Vorschlag zur Tagesordnung - 0080/2020

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit, Sauberkeit und Mobilität beschließt:

 

  1. Busspuren (Bussonderfahrstreifen) werden grundsätzlich nicht für Elektrofahrzeuge oder Fahrgemeinschaften freigegeben.
  2. Ausnahmen müssen durch Beschluss des Ausschusses gestattet werden.

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

Entfällt.

 

 

Begründung

Siehe Anlage.

 

 

 

 


Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

x

sind nicht betroffen

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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29.01.2020 - Umweltausschuss - ungeändert beschlossen