Vorschlag zur Tagesordnung - 0002/2020
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Übergriffe auf Rettungskräfte in der Silvesternacht
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB37 - Brand- und Katastrophenschutz
- Bearbeitung:
- Jan Blümel
- Beteiligt:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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30.01.2020
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Beschlussvorschlag
Die Verwaltung berichtet ausführlich über die in der Presse dargestellten Übergriffe auf Rettungs- und Feuerwehrkräfte in der Silvesternacht und beantwortet insbesondere folgende Fragen:
- Konnten die Täter ermittelt werden?
- Sind Strafanträge und von wem gestellt worden?
- Wann, wo und in welchem Umfang konnten Polizeikräfte die Rettungsmitarbeiter bei ihren Einsätzen schützen?
- Welche Maßnahmen sind geplant, um auf die wiederholten Angriffe in Zukunft reagieren zu können und um insbesondere den Mitarbeitern ausreichenden Schutz zu gewähren?
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
siehe Anlage
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
X | sind nicht betroffen |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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119,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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103,4 kB
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