Beschlussvorlage - 1239/2019

Der Beschluss ergibt sich aus der Beratung.

Begründung

Sachstand

Zwischen Ende Oktober und Anfang November dieses Jahres wandten sich einige Anwohnerinnen und Anwohner zunächst an den Oberbürgermeister und erklärten sich mit der Umsetzung der ÖPNV-Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2019, insbesondere mit der neu geplanten Buslinienführung der 527 Felsental/Am Waldesrand nicht einverstanden (siehe Anlage I).

Der Oberbürgermeister machte die Beschwerdeführerinnen und Beschwerdeführer darauf aufmerksam, dass Beschwerden gem. § 24 GO NRW nicht von der Verwaltung bearbeitet und beantwortet, sondern dem Ausschuss für Beschwerden, Anregungen, Bürgerdienste und Ordnungspartnerschaften vorgelegt werden.

In der Bürgersprechstunde des Ausschusses vom 13.11.2019 schilderten die Beschwerdeführerinnen und Beschwerdeführer ihre Bedenken hinsichtlich der neuen Streckenführung der Buslinie 527 durch das Felsental. Die Mitglieder des Ausschusses entschieden daraufhin, einen Ortstermin durchzuführen und die HVG um eine Stellungnahme zum Sachverhalt zu bitten.

Sachlage aus Sicht der Verwaltung

Die Stadt Hagen ist Aufgabenträger für den ÖPNV auf ihrem Stadtgebiet und in Abstimmung mit ihren Nachbaraufgabenträgern auch für den stadtgebietsübergreifenden ÖPNV. In dieser Funktion ist die Stadt Hagen für die Planung, Organisation und Ausgestaltung des ÖPNV verantwortlich. In diesem Zusammenhang verfolgt die Stadt Hagen als Ziel eine angemessene Verkehrsbedienung mit dem ÖPNV für alle Bereiche des Stadtgebiets. Sie verfolgt dieses Ziel anhand der Ermittlung und Feststellung von Mobilitätsbedürfnissen auf der Grundlage stetig fortgeschriebener Strukturdaten, Haushalts- und Fahrgastbefragungen. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen und die daraus zu entwickelnden Planungsmaßnahmen werden im Nahverkehrsplan der Stadt Hagen festgehalten und vom Rat der Stadt Hagen beschlossen. Ein wesentliches Kriterium hierbei ist die Erschließung der Bewohner mit einem Busliniennetz und einer entsprechenden Verteilung von Haltestellen. Im aktuell noch gültigen Nahverkehrsplan der Stadt Hagen gilt für jede Haltestelle ein Einzugsbereich von 300m. D.h. jeder Einwohner, der innerhalb eines 300m-Radius ausgehend von einer Haltestelle mit mindestens zwei Busfahrten pro Stunde und Richtung wohnt, gilt als hinreichend mit dem ÖPNV erschlossen. Unberücksichtigt sind dabei topografische Gegebenheiten, die den erforderlichen Fußweg zur nächstgelegenen Haltestelle zum Teil deutlich verlängern können.

Dies gilt auch für Teilbereiche von Emst. Emst unterteilt sich in die Bereiche Emst-West und Emst-Ost. Während der Bereich Emst-West aufgrund der Topographie und der Siedlungsstruktur über häufig kurvenreiche Straßen mit beachtlichen Steigungen erschlossen ist, ist in Emst Ost insbesondere zwischen Karl-Ernst-Osthaus Str. und Cunostr. eine Blockstruktur mit mehrgeschossigen Wohnhäusern vorherrschend, der gut mit dem ÖPNV erschlossen ist. Wenngleich in Emst-West Einfamilienhäuser überwiegen, befinden sich im unteren Bereich mehrgeschossige Wohnhäuser mit höherer Bevölkerungsdichte. 

Im Rahmen des Fahrplanwechsel Dezember 2019 wurden in Hagen Streckenabschnitte gebildet, die konsequent im 10- bzw. 15-Minuten-Takt bedient werden; So auch der Abschnitt von der Hagener Innenstadt über Stadthalle nach Hagen Emst. Hier bilden die Linie 518 und die neugeführte Linie 519 einen 15-Minuten-Takt. Eine solche Vertaktung ließ sich mit der Linie 527 nicht erzielen und somit ergab sich die Möglichkeit mit dieser Linie bereits den unteren Teil von Emst ab der Straße „Am Waldesrand“ mit seinem bereits erwähnten mehrgeschossigen Wohnhäusern direkter zu erschließen, insbesondere da zur fußläufigen Erreichbarkeit dieser Wohnbereiche von der gut angebundenen Straße „Wasserloses Tal“ ein nicht zu unterschätzender Anstieg zu bewältigen gewesen wäre.

Der weitere sinnvolle Verlauf der Linie 527 besteht in der Fortführung über die Straße „Felsental“ um im Bereich Wasserturm den bisherigen Linienweg wieder aufzunehmen. Durch diese Maßnahme verliert zwar die bisher befahrene Schultenhardtstraße ihre unmittelbare ÖPNV-Bedienung, hier hat aber ein zahlenmäßiger Vergleich der erschlossenen Einwohner einen deutlichen Vorteil für die seit dem 15. Dezember 2019 durchgeführte ÖPNV-Anbindung ergeben.

Hinsichtlich der von den Anwohnern in Frage gestellten Befahrbarkeit der Straße „Felsental“ ergeben sich in der Tat Einschränkungen, die im Begegnungsfall zweier Busse dieser Linie auftreten könnten. Dem konnte die Hagener Straßenbahn AG jedoch durch eine entsprechende Fahrplangestaltung entgegenwirken, so dass dieser Fall in der Regel nicht auftreten wird. Ebenso ist vorauszusetzen, dass der Straßenraum vom ruhenden Verkehr entsprechend der Straßenverkehrsordnung in Anspruch genommen wird, d.h. dass so geparkt wird, dass eine Durchfahrtsbreite von 3,0 m erhalten bleibt.

Vor dem Hintergrund der angestrebten Einhaltung von Klimaschutzzielen auf nationaler und internationaler Ebene, ist die lokale Nahverkehrsplanung auf eine deutliche Erhöhung des ÖPNV-Anteils bezogen auf den Status-Quo auch in Hagen ausgerichtet. Ein wesentliches Element dabei ist, die Zugänglichkeit zum ÖPNV durch kurze und bequeme Wege zu verbessern. Dies kann nur gelingen wenn auch abseits der Hauptachsen durch eine entsprechende Linienführung große und bevölkerungsreiche Wohnquartiere unmittelbar angebunden werden.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Finanzielle Auswirkungen

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