Beschlussvorlage - 1116/2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters bzw. einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die ordentliche Gesellschafterversammlung der Stadtbeleuchtung Hagen GmbH am 16.12.2019
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- VB2/S-BC - Strategisches Beteiligungscontrolling
- Bearbeitung:
- Judith Hundertmark
- Beteiligt:
- HVG GmbH
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Kommission für Beteiligungen und Personal
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Vorberatung
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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28.11.2019
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Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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12.12.2019
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Beschlussvorschlag
I. Der Rat der Stadt Hagen beschließt, Herrn/Frau _____________________ als stimmberechtigten Vertreter bzw. als stimmberechtigte Vertreterin der Stadt Hagen zu der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Stadtbeleuchtung Hagen GmbH am 16.12.2019 zu entsenden.
II. Ausschließlich für den Fall einer plötzlichen Verhinderung des unter I. bestellten Vertreters/der unter I. bestellten Vertreterin bestellt der Rat Herrn/Frau ______________ als stimmberechtigten Vertreter/stimmberechtigte Vertreterin für die unter I. genannte Gesellschafterversammlung.
III. Er/Sie wird vorbehaltlich eines entsprechenden Beschlusses zu DS 1117/2019, die im nicht-öffentlichen Teil behandelt wird, beauftragt, dem Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2019 zuzustimmen.
Sachverhalt
Kurzfassung
Entfällt.
Begründung
Die Stadtbeleuchtung Hagen GmbH, an der die Stadt Hagen mit 51,00 % beteiligt ist, hält ihre ordentliche Gesellschafterversammlung am 16.12.2019 ab. Hierzu ist ein/e Vertreter/in der Stadt Hagen zu benennen.
Die Details zum Wirtschaftsplan 2020 können der Vorlage DS 1117/2019 entnommen werden, die im nichtöffentlichen Teil behandelt wird Aus Sicht des Beteiligungscontrollings kann dem Wirtschaftsplan 2019 zugestimmt werden.
An der letzten Gesellschafterversammlung der Stadtbeleuchtung Hagen GmbH am 12.07.2019 hat Herr Martin Stange als stimmberechtigter Vertreter der Stadt Hagen teilgenommen.
Der Rat der Stadt Hagen wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.
Auswirkungen
Inklusion von Menschen mit Behinderung
X | Belange von Menschen mit Behinderung sind nicht betroffen |
Finanzielle Auswirkungen
X | Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen |
gez. Erik O. Schulz, Oberbürgermeister |
28.11.2019 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
I. Der Rat der Stadt Hagen beschließt, Herrn Jörg Klepper als stimmberechtigten Vertreter der Stadt Hagen zu der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Stadtbeleuchtung Hagen GmbH am 16.12.2019 zu entsenden.
II. Ausschließlich für den Fall einer plötzlichen Verhinderung des unter I. bestellten Vertreters bestellt der Rat Herrn Rainer Voigt als stimmberechtigten Vertreter für die unter I. genannte Gesellschafterversammlung.
III. Er wird vorbehaltlich eines entsprechenden Beschlusses zu DS 1117/2019, die im nicht-öffentlichen Teil behandelt wird, beauftragt, dem Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2020 zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
OB | 1 |
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SPD | 6 |
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CDU | 6 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 1 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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Die Linke | 1 |
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AfD | 1 |
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FDP | 1 |
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BfHo/Piraten Hagen | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 19 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
