Berichtsvorlage - 1180/2019

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Begründung

In der Vergangenheit gab es wiederkehrend Diskussionen hinsichtlich der Bearbeitungsdauer im Bereich der bauaufsichtlichen Stellungnahmen in der Sachgruppe (SG) Task Force Qualitätsoffensive (37/32), in der Abteilung Vorbeugende Gefahrenabwehr (37/3). Die angestrebte Reduzierung der ausstehenden Stellungnahmen der Brandschutzdienststelle (BDS) im Baugenehmigungsverfahren konnte bis zum November 2018 nicht erreicht werden.

Daraufhin wurden Prozess- und Personalstrukturen überprüft und Veränderungen vorgenommen. Eine veränderte Arbeitsweise ab November 2018 führte schließlich dazu, dass die Fallzahlen deutlich sanken.

Durch die intensive (Mit-)Arbeit der Mitarbeiter des Amtes für Brand- und Katastrophenschutzes konnte die Zahl der ausstehenden Verfahren, innerhalb von rund zehn Monaten, von 97 auf 20 Verfahren gesenkt werden (Stand 01. Oktober 2019; vgl. Abbildung 1).

Das intern 37 definierte Ziel des Erreichens von 20 offenen Verfahren[1] konnte schon erreicht werden!

Eine weitere Entwicklung der Zahlen kann jedoch nur schwer vorhergesagt werden. Sowohl verfahrensbezogene als auch personelle Einflussfaktoren können Auswirkungen verursachen, die durch die BDS nur sehr begrenzt beeinflusst werden können:

Abwesenheiten, beispielsweise aufgrund von Krankheit, Urlaub sowie Ausgleichszeiten nach Einsatzdiensten, werden die Entwicklung der Fallzahlen beeinflussen. Auch die wenig beeinflussbare (Wieder-)Besetzung von Stellen in der Abteilung 37/3 hat einen maßgeblichen Einfluss auf die ausstehenden offenen Verfahren.

Ein weiterer nicht vorhersehbarer und nicht beeinflussbarer Faktor für die Entwicklung der Fallzahlen wird das Aufkommen an Verfahren von Dritten, wie Sachverständigen und/oder der Bez.-Reg., sein. 

Die Entwicklung der Fallzahlen wird maßgeblich durch die Komplexität beeinflusst. So sind derzeit bereits einige Sonderbauprojekte angedeutet worden bzw. in der Bearbeitung, die eine intensive und umfangreiche Überprüfung mit sich führen werden. Hier sind beispielsweise geplante Bauvorhaben in der Industrie bei den Firmen Wälzholz, Bilstein oder Voigt und Schweitzer sowie XXXLLutz zu nennen.

Die BDS wird weiterhin einen hohen Aufwand betreiben und alle Möglichkeiten ausschöpfen, um die Anzahl der offenen Verfahren zu halten bzw. weiter zu reduzieren.

Mögliche Schwankungen bei den Fallzahlen können, aufgrund der oben aufgeführten Ausführungen, seitens der BDS nicht ausgeschlossen werden, doch besteht trotz der anstehenden umfangreichen Verfahren großer Optimismus, dass die Fallzahlen gehalten bzw. sich weiter reduzieren werden.

Das zur Verfügung stehende Personal wird weiter sehr hohe Motivation und großes Engagement zeigen, um das Erreichte zu halten bzw. weiter auszubauen.

[1] Im Vergleich zu anderen BDS sind 20 offene Verfahren ein sehr guter Wert!