Beschlussvorlage - 1082/2005
Grunddaten
- Betreff:
-
100 Einfamilienhausgrundstücke
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Sabine David
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Stadtentwicklungsausschuss
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Vorberatung
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13.12.2005
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Erledigt
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Bezirksvertretung Haspe
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Vorberatung
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01.02.2006
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Erledigt
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Bezirksvertretung Eilpe/Dahl
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Vorberatung
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06.02.2006
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Erledigt
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Bezirksvertretung Hohenlimburg
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Vorberatung
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08.02.2006
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Erledigt
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Bezirksvertretung Hagen-Mitte
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Vorberatung
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14.02.2006
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Hagen-Nord
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Vorberatung
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15.02.2006
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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16.02.2006
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Erledigt
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Stadtentwicklungsausschuss
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Vorberatung
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23.02.2006
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Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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02.03.2006
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Sachverhalt
(Auf diesen Text klicken und überschreiben: Hier bitte
eine Kurzfassung zur Begründung/ zum Sachverhalt eintragen (max. 1 Seite!).
Bitte auch Seite 2 "Begründung" bearbeiten. )
Vorlauf
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Mit Beschluss des Rates vom 20.10.2005 wurde die Verwaltung beauftragt bis Januar 2006 ein Konzept vorzulegen, das die kurzfristige Bebauung von 100 städtischen Grundstücken mit Einfamilienhäusern ohne Bauträger möglich macht. Es sollen Grundstücksgrößen von 250 bis 400 qm angeboten werden und die Vermarktung der Grundstücke soll spätestens 2007 abgeschlossen sein.
Hintergrund
Die Bevölkerungsentwicklung der Stadt Hagen ist seit vielen Jahren rückläufig. Aufgrund der vielfältigen Ursachen sind Maßnahmen in unterschiedlichen Themenfeldern erforderlich (siehe auch Vorlage 0983/2005: Zukunftsfähigkeit der Stadt Hagen – Demographie und Stadtumbau). Ein Aspekt betrifft die Randwanderung von Bauwilligen in die Umlandgemeinden. Neben dem Preisgefälle kommt hier der häufig geäußerte Wunsch zum Tragen, ein Grundstück ohne Bauträgerbindung erwerben zu wollen. Darüber hinaus wird häufig der Wunsch geäußert, ein Baugrundstück von der Kommune zu erwerben. Die Angebote für diese Zielgruppen waren in der Vergangenheit nicht ausreichend.
Zielsetzung ist es vor diesem Hintergrund verstärkt städtische Grundstücke durch Planung und Erschließung kurzfristig baureif zu machen und entsprechend zu vermarkten. Da der Bestand an städtischen Grundstücken sehr gering ist, wird auf die Möglichkeiten zur Beteiligung der Kommune bei der Entwicklung neuer Baurechte hingewiesen (siehe auch Vorlage Baulandmanagement 0656/2005).
Vorgehensweise
Aufgrund des kurzfristigen Zeithorizontes bieten sich für dieses Programm in erster Linie Standorte an, für die bereits Planungsrecht besteht oder kurzfristig geschaffen werden kann. Mit der Zielsetzung einer kontinuierlichen Angebotsentwicklung wurden aber auch Bereiche aufgenommen, die mittel- und langfristig für diese Zielgruppen bereitgestellt werden können. Außerdem wurden nur solche Bereiche berücksichtigt, in denen die Stadt Hagen zumindest teilweise über eigenes Grundeigentum verfügt. Darüber hinaus wurde darauf geachtet, dass so weit wie möglich Angebote in allen Stadtbezirken geschaffen werden. Ein weiterer Aspekt betrifft die Lage und Ausstattung mit Infrastruktur. Nach Möglichkeit sollten Standorte in bestehenden Quartieren mit gewachsener Infrastruktur entwickelt werden, um diese in ihrer Existenz zu sichern und neue Impulse zu setzen. Gemäß den Ergebnissen des Masterplanes Wohnen wird für die Stadt Hagen eine zunehmende Leerstandsentwicklung insbesondere im Mietwohnungsbestand erwartet (je nach Szenario bis zu 20% bis 2020).
Zeitlicher
Rahmen und Prioritätenliste
Als Zeitraster wurde folgende Gliederung zugrunde gelegt:
A: sofort vermarktbar (Planungsrecht vorhanden; Erschließung vorhanden oder kurzfristig herstellbar) – Vermarktung in 2006
B: kurzfristig vermarktbar (Planungsrecht kurzfristig herstellbar; Erschließung nicht vorhanden) – Vermarktung in 2007
C: mittelfristig vermarktbar (Planungsrecht mittelfristig herstellbar; Erschließung nicht vorhanden – Vermarktung ab 2008
D: langfristig vermarktbar (FNP-Änderung erforderlich, B-Plan erforderlich, Erschließung nicht vorhanden) – Vermarktung nach 2008
Der Zeitrahmen setzt voraus, dass eventuell andere Projekte in ihrer
Priorität verschoben werden müssen. Sollte dies der Fall sein, wird die
Verwaltung dies rechtzeitig mitteilen.
Kosten
Um eine kurzfristige Baureifmachung der Grundstücke zu gewährleisten, muss die Stadt Hagen in Vorleistung treten und die Erschließung vorfinanzieren. Diese Kosten sind in die Haushaltsplanung noch nicht eingestellt. Es ist zu prüfen, inwieweit andere Institutionen innerhalb des Konzerns Stadt die Erschließung übernehmen können.
Vermarktung
Die Vermarktung der Grundstücke erfolgt über das Amt für Immobilien und Beteiligungen. Bei der Vergabe sind soziale Kriterien zu berücksichtigen. Ein entsprechender Kriterienkatalog befindet sich derzeit in Arbeit und wird demnächst in die Beratung eingebracht werden. Bei der Vermarktung sind offensive Werbestrategien und neue Medien (Immobilienbörse im Internet) einzubeziehen.

01.02.2006 - Bezirksvertretung Haspe - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Haspe empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Der erste Vermarktungsbericht
wird im Februar 2007 vorgelegt.
Darüber hinaus werden die Ratsmitglieder, die auch als
Vertreter der Stadt Hagen im Aufsichtsrat der HGW sind gebeten, dafür Sorge zu
tragen, dass freie Grundstücke der HGW unabhängig von dieser Verwaltungsvorlage
sofort für das Projekt 100 Einfamilienhäuser zur Verfügung gestellt
werden.
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Abstimmungsergebnis: |
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x |
Einstimmig beschlossen |
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Dafür: |
13 |
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Dagegen: |
0 |
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Enthaltungen: |
0 |
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16.02.2006 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
Der
Rat der Stadt Hagen nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Die
Verwaltung wird beauftragt, mit Nachdruck an diesem Projekt in Planung und
Umsetzung weiter zu arbeiten.
Der
Rat erwartet, dass weitere Flächen und einzelne Grundstücke zeitnah in das
Projekt einbezogen werden und die im Rat am 20.10.05 beschlossene zeitliche
Realisierung weitestgehend eingehalten wird.
Die
städtischen Vertreter im Aufsichtsrat HGW werden gebeten, dafür Sorge zu
tragen, dass freie Grundstücke der HGW unabhängig von dieser Verwaltungsvorlage
zusätzlich für das Projekt 100 Einfamilienhäuser zur Verfügung gestellt werden.
Dem
Rat ist ein weiterer Zwischenbericht bis zum 31.08.2006 vorzulegen.
02.03.2006 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen
Beschluss:
Der Rat der Stadt nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Die Verwaltung wird
beauftragt, mit Nachdruck an diesem Projekt in Planung und Umsetzung weiter zu
arbeiten.
Der Rat erwartet, dass weitere Flächen und
einzelne Grundstücke zeitnah in das Projekt einbezogen werden und die im Rat am
20.10.05 beschlossene zeitliche Realisierung weitestgehend eingehalten wird.
Die städtischen Vertreter im Aufsichtsrat HGW werden gebeten, Sorge dafür zu tragen, dass freie Grundstücke der HGW unabhängig von dieser Verwaltungsvorlage zusätzlich für das Projekt 100 Einfamilienhäuser zur Verfügung gestellt werden.
Dem Rat ist ein weiterer Zwischenbericht bis zum
31.08.2006 vorzulegen.
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Abstimmungsergebnis: |
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X |
Mit Mehrheit beschlossen |