Vorschlag zur Tagesordnung - 1072/2019

Der ISEK 2035 Abschlussbericht (Vorlage 0730/2019) wird wie folgt geändert:

P1 Aktualisierung der Machbarkeitsstudie Hagener Straßenbahn

a) Die Überschrift der Maßnahme wird wie folgt geändert:

Weiterentwicklung der Machbarkeitsstudie Hagener Straßenbahn zu einem Regional-Stadtbahn-System

b) Der Erläuterungstext wird wie folgt geändert:

Eine Regional-Stadtbahn eignet sich als klimafreundliches und ressourcenschonendes Rückgrat des ÖPNV. Im Vergleich zu einem klassischen Straßenbahnsystem nutzt sie vor allem vorhandene Schienenwege und verbindet diese durch wenige neu zu schaffende Trassen. Dies schafft Synergieeffekte und schont finanzielle und planerische Ressourcen.

Die Einrichtung einer Stadtbahn ist in jedem Fall mit hohen Investitionen und Folgeinvestitionen verbunden, sodass ein solches Großprojekt ein sehr strittiges Thema darstellt und im Rahmen einer politischen Diskussion abgewogen werden muss. Da eine Regional-Stadtbahn wegen der vertraglichen Nutzungsbindung der Regionalbahngleise erst ab 2028 realisiert werden kann, bleibt ausreichend Zeit für eine detaillierte und nachhaltige Planung.

Die Wiedereinführung einer Stadtbahn wird als Zukunftszenario auch im aktuellen laufenden Verfahren zur Aufstellung des Nahverkehrsplans diskutiert. Es deutet sich jedoch bereits an, dass der Bau eines reinen Stadtbahnsystems mit eigenen Trassen für die besonders nachfragestarken Achsen zwischen Hauptzentrum und den Nebenzentren und Siedlungsschwerpunkten sowohl finanziell als auch planerisch kaum darstellbar ist. Selbst bei entsprechender Förderung sind der Eigenanteil und die Folgekosten für die Stadt Hagen kaum zu stemmen. Daher sollen Prüfung und Planung von Anfang an auf ein Regional-Stadtbahn System in Anlehnung an das Karlsruher Modell angelehnt werden.

P8 Hagener Flusswegenetz / Ruhrtal_8 mit Auftakt Volme-Brücke

Im Erläuterungstext wird ergänzt:

Weiterhin soll die touristische Erschließung der Flüsse durch Möglichkeiten des Wasserwanderns ergänzt.

M2 Urbane Produktion

Im Erläuterungstext wird der letzte Satz wie folgt geändert:

„Ein solcher Stadtraum sollte von einer funktionalen Dichte und einer Mischung unterschiedlicher Nutzungen geprägt sein (z.B. das ehemalige Schlachthof-Areal).

I10 Design-Handbuch für öffentliche Räume

Die Maßnahme wird gestrichen.

I11 Gestaltungsbeirat

Die Maßnahme wird gestrichen.

Kurzfassung

Entfällt

Begründung

Siehe Anlage: Antrag der FDP Fraktion

Inklusion von Menschen mit Behinderung