Beschlussvorlage - 1051/2019

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2020/2021 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

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Sachverhalt

Kurzfassung

-entfällt-

 

 

Begründung

Die Vorlage dient dem Transport des Entwurfs des Haushalts 2020/2021 für die Beratung in dem Stadtentwicklungsausschuss.

 

 

 

 


 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

x

Es entstehen die in der Anlage dargestellten finanziellen und personellen Auswirkungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

gez.

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

 

 

 

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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05.11.2019 - Stadtentwicklungsausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2020/2021 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

 

 

Die in der Vorlage Nr. 0993/2019 aufgeführten Punkte:

 

  1. Busspur Körnerstraße – Karl-Marx-Straße entlang des Volksparks
  2. Verzicht auf die Blockumfahrt Elberfelder Straße - Bergstraße - Augustastraße für die Busse vom Hauptbahnhof zum Bergischen Ring

4 Vorrangschaltung für Busse aus der Eckeseyer Straße / Lenaustraße in
   Richtung Stadtmitte (Bechelte)

5 Vorrangschaltung am Emilienplatz für Busse in der Badstraße stadtauswärts
   r die Linksabbiegespur

 

sind in der Haushaltsplanung berücksichtigt.

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

 

5

 

CDU

4

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

 

 

1

AfD

-

 

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

 

 

1

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

8

Dagegen:

5

Enthaltungen:

2