Beschlussvorlage - 0947/2019

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Beirat für Menschen mit Behinderungen empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2020/2021 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Die Kurzfassung entfällt!

 

Begründung

 

Die Vorlage dient dem Transport des Entwurfs des Haushalts 2020/2021 für die Fachausschussberatung des Beirates für Menschen mit Behinderungen.

 

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

x

sind nicht betroffen

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

x

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

 

 

gez.

gez.

Erik O. Schulz

Oberbürgermeister

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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08.10.2019 - Beirat für Menschen mit Behinderungen - vertagt

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07.11.2019 - Beirat für Menschen mit Behinderungen - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Beirat für Menschen mit Behinderungen empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2020/2021 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

 

Der Beirat für Menschen mit Behinderungen fordert die Verwaltung auf, Haushaltsplanentwürfe in Zukunft so zu gestalten, dass diese sich nur noch auf Positionen beziehen, die für den Beitrat wichtig sind. Die Entwürfe sind so zu erstellen, dass diese leicht für alle Beiratsmitglieder zu verstehen sind.

Die Verwaltung soll sich vor den Beratungen des Beirates, mit der Geschäftsführung des Beirates in Verbindung setzen um die Erstellung des Haushaltsplanes abzustimmen.

Abstimmungsergebnis:

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

13

Dagegen:

./.

Enthaltungen:

./.