Beschlussvorlage - 0977/2019

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2020/2021 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Die Kurzfassung entfällt!

 

Begründung

 

Die Vorlage dient dem Transport des Entwurfs des Haushalts 2020/2021 für die Fachausschussberatung des Ausschusses für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität.

 

 

 

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

 

x

sind nicht betroffen

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

x

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

 

gez.

gez.

Erik O. Schulz

Oberbürgermeister

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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30.10.2019 - Umweltausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität empfiehlt dem Rat, den Doppelhaushalt 2020/2021 bezüglich der in der Anlage genannten Teilpläne zu beschließen.

 

 

Teil 1:

Der Umweltausschuss bittet den Rat zu beschließen, dass für den Ersatz von

gefällten, nach der Baumpflegesatzung aber geschützten Bäumen, auf

städtischen Grundstücken, die erforderlichen Mittel von 120.000 €hrlich in

den Haushalt eingestellt werden.

 

Teil 2:

Der Umweltausschuss bittet den Rat im Zusammenhang mit den in den HH

eingestellten 80.00,00 € Planungskosten für eine Fahrradstation auf dem

Bahnhofsvorplatz zu beschließen, dass bei der weiteren Planung nicht nur die

kleine Lösung (Fahrradabstellanlage) sondern auch die ursprüngliche Idee einer Fahrradstation mit Service-Angebot durch Mitarbeiter*innen des Werkhofes gepft werden soll.

 

r beide Varianten sind die Kosten und die Förderkulisse darzustellen..

 

Antrag Herr König:

Die Stellplatzablöse soll ausschließlich für ÖPNV-Beschleunigungsmaßnahmen verwendet werden. 

Abstimmungsergebnis zu 1:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

2

 

3

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

 

 

1

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

13

Dagegen:

0

Enthaltungen:

4

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu 2:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

FDP

 

 

1

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

 Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

16

Dagegen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu Antrag Herr König:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

5

 

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

 

 

1

Die Linke

1

 

 

AfD

1

 

 

FDP

 

1

 

BfHo/Piraten Hagen

 

1

 

 

 

X

 Mit Mehrheit  beschlossen

 

Dafür:

14

Dagegen:

2

Enthaltungen:

1

 

 

 

Abstimmungsergebnis Gesamtbeschluss:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

SPD

 

5

 

CDU

5

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

 

 

1

Die Linke

 

1

 

AfD

 

1

 

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

 

 

1

 

 

X

 Mit Mehrheit  beschlossen

 

Dafür:

8

Dagegen:

7

Enthaltungen:

2