Berichtsvorlage - 0984/2019

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Kurzfassung

Die Kurzfassung entfällt!

Begründung

1. Ergebnisrechnung 2019

Die Stadt Hagen ist als pflichtige Stärkungspaktkommune gegenüber der Bezirksregierung Arnsberg in besonderem Maße zur Auskunft verpflichtet. Zusätzlich zu den regelmäßigen Berichten zum Stand der Umsetzung des Haushaltssanierungsplans fordert die Bezirksregierung Arnsberg auch den Stand laut städtischem Controlling-Bericht ein.

Die Erstellung des Controlling-Berichtes über das voraussichtliche Ergebnis zum aktuellen Stand ist in Bearbeitung und wird der Bezirksregierung Arnsberg bis zum 29.11.2019 vorgelegt.

2. Gewerbesteuerentwicklung (zum Stand 15.10.2019)

Der Haushaltsansatz für 2019 lt. Ratsbeschluss vom 15.11.2018 (Fortschreibung) beträgt 105 Mio. €. Nach den bisherigen Erkenntnissen ist davon auszugehen, dass die Gewerbesteuer-Einnahmen voraussichtlich bei 110 Mio. € liegen werden. Diese Entwicklung ist ausschließlich durch eine Vielzahl von Gewerbesteuer-Nachzahlungen zu begründen und daher mit einem hohen Unsicherheitsfaktor behaftet. Es handelt sich um einen Sondereffekt, der keine Rückschlüsse auf entsprechende positive Entwicklungen für die Zukunft zulässt.

3. Schuldenstand

3.1. Marktumfeld Zinsen

Die wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland und im Euroraum ist weiterhin gebremst, eine Verbesserung der Lage scheint kurzfristig nicht in Sicht. Die EWU-Inflationsrate ist im September auf 0,9 % gesunken. Die EZB hat vor diesem Hintergrund auf ihrer Septembersitzung ein neues Maßnahmenpaket beschlossen, um die konjunkturellen Risiken abzumildern und ihr Inflationsziel von knapp 2 % zu erreichen. Der Zinssatz für Einlagen der Banken bei der EZB wurde von -0,4 % auf -0,5 % gesenkt. Um die Belastung der Banken zu reduzieren, wurde allerdings eine Staffelung eingeführt, die den Banken einen

Freibetrag einräumt. Wieder aufgenommen wird ab November der Nettoneuankauf von Anleihen in einem Volumen von 20 Mrd. € pro Monat.

Am Kapitalmarkt hat sich das Zinsniveau nach dem letzten deutlichen Rückgang ein wenig erholt und stabilisiert. Der 10-Jahres-Swap liegt nach seinem Tiefststand von -0,316 (16.08.2019) nun bei -0,149 % (09.10.2019). Auf Jahressicht wird im Durchschnitt mit einem moderaten Anstieg des Zinsniveaus gerechnet.

Am Geldmarkt haben sich die Zinssätze nach deutlichem Rückgang und einigen Schwankungen in den Tagen vor und nach der EZB-Sitzung zuletzt auf niedrigem Niveau eingependelt. Der 3-Monats-Euribor liegt nun bei rd. -0,42 %. Ein Anstieg des Zinsniveaus wird auf Jahressicht nicht erwartet.

Aktuelle Zinssätze für Liquiditätskredite in Prozent, in Klammern sind jeweils die Vorjahrszahlen genannt. (Die Abschlüsse erfolgen mit laufzeiten- und bonitätsabhängigen Margenaufschlägen):

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Finanzielle Auswirkungen

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