Beschlussvorlage - 0859/2019
Grunddaten
- Betreff:
-
XIX. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 15.07.2011.
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB20 - Finanzen und Controlling
- Bearbeitung:
- Beate Wegehaupt
- Beteiligt:
- FB30 - Rechtsamt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bezirksvertretung Hohenlimburg
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Vorberatung
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25.09.2019
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Erledigt
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Bezirksvertretung Haspe
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Vorberatung
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10.10.2019
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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31.10.2019
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Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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14.11.2019
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Beschlussvorschlag
Der XIX. Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 15.07.2011 wird beschlossen, wie er als Anlage 1 Gegenstand der Verwaltungsvorlage (Drucksachen-Nr.: 0859/2019) ist.
Realisierungstermin: 01.01.2020
Sachverhalt
Kurzfassung
Der Straßenreinigungs- und Winterdienstplan der Stadt Hagen, der Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Hagen vom 15.07.2011 ist, wird aufgrund der in der Begründung dargestellten Änderungen angepasst.
Begründung
Nach Überprüfung des Straßenverzeichnisses müssen die Bestimmungen für folgende Straßen bzw. Wege angepasst werden:
Krefelder Straße:
Nach Einziehung der Straße Entfernung aus dem Straßenverzeichnis
Weg zwischen Haardtstr. 32 und Schmittauer Str. 4:
Übertragung der Reinigungspflicht auf die Anlieger: Der Weg ist für eine städtische Reinigung zu schmal.
Die genannten Änderungen sind aus der Gegenüberstellung der bisherigen und der neuen Regelung gemäß Anlage 2 der Vorlage ersichtlich.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung (Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
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x | sind nicht betroffen |
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
x | Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen |
gez. | gez. |
Erik O. Schulz Oberbürgermeister | Christoph Gerbersmann Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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19,2 kB
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2
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(wie Dokument)
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17,5 kB
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25.09.2019 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - ungeändert beschlossen
10.10.2019 - Bezirksvertretung Haspe - ungeändert beschlossen
31.10.2019 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen