Beschlussvorlage - 0923/2019

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, den WBH zu bitten, zu nachfolgenden Maßnahmen möglichst zeitnah Kostenschätzungen zu erstellen, damit im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen entsprechende Mittel eingeplant werden können:

 

1. Busspur Körnerstraße - Karl-Marx-Straße entlang des Volksparks

2. Verzicht auf die Blockumfahrt Elberfelder Straße - Bergstraße - Augustastraße für die Busse vom Hauptbahnhof zum Bergischen Ring

3. Schaffung einer Abbiegemöglichkeit für Busse von der Buschstraße in Richtung Loxbaum

4. Vorrangschaltung für Busse aus der Eckeseyer Straße / Lenaustraße in Richtung Stadtmitte (Bechelte)

5. Vorrangschaltung am Emilienplatz für Busse in der Badstraße stadtauswärts für die Linksabbiegespur

6. Erstellung einer busgesteuerten Lichtsignalanlage an der Einmündung Königstraße / Märkischer Ring, damit Busse vom Ischeland aus der Königstraße direkt zum Emilienplatz und zur Stadtmitte fahren können

7. Schaffung einer Busfahrbahn in Fley im Bereich der kleinen Treppe zwischen Heigarenweg / Feldmarkweg und Feldmühlenstraße um Busse von Fley in Richtung Halden / Industriegebiet Lennetal zu führen

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

entfällt

 

 

Begründung

In seiner Sitzung am 11.09.2019 hat der Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität den Rat gebeten, den o. g. Beschluss zu fassen.

 

Dieser wird dem Rat nunmehr mit einer Drucksachennummer zur Verfügung gestellt, so dass über diesen ordnungsgemäß beraten werden kann.

 

 

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung

X

sind nicht betroffen

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

X

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

 

 

gez. Erik O. Schulz

Oberbürgermeister

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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26.09.2019 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die nachfolgenden Maßnahmen möglichst zeitnah zu bewerten und soweit wie möglich Kostenschätzungen zu erstellen, damit im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen entsprechende Mittel eingeplant werden können:

 

1. Busspur Körnerstraße - Karl-Marx-Straße entlang des Volksparks

2. Verzicht auf die Blockumfahrt Elberfelder Straße - Bergstraße - Augustastraße für die Busse vom Hauptbahnhof zum Bergischen Ring

3. Schaffung einer Abbiegemöglichkeit für Busse von der Buschstraße in Richtung Loxbaum

4. Vorrangschaltung für Busse aus der Eckeseyer Straße / Lenaustraße in Richtung Stadtmitte (Bechelte)

5. Vorrangschaltung am Emilienplatz für Busse in der Badstraße stadtauswärts für die Linksabbiegespur

6. Erstellung einer busgesteuerten Lichtsignalanlage an der Einmündung Königstraße / Märkischer Ring, damit Busse vom Ischeland aus der Königstraße direkt zum Emilienplatz und zur Stadtmitte fahren können

7. Schaffung einer Busfahrbahn in Fley im Bereich der kleinen Treppe zwischen Heigarenweg / Feldmarkweg und Feldmühlenstraße um Busse von Fley in Richtung Halden / Industriegebiet Lennetal zu führen

 

Prioritär sind die Maßnahmen der Punkte 1, 2, 4 und 5 in Augenschein zu nehmen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

SPD

14

 

 

CDU

16

3

 

Bündnis 90/ Die Grünen

6

 

 

Hagen Aktiv

4

 

 

Die Linke

2

 

 

AfD

1

 

 

FDP

2

 

 

BfHo/Piraten Hagen

3

 

 

Pro Deutschland

 

1

 

fraktionslos

1

 

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

50

Dagegen:

4

Enthaltungen:

0