Beschlussvorlage - 0828-2/2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Förderantrag Richard-Römer-Lennebad
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- VB5/P - Projektmanagement
- Bearbeitung:
- Irini Vassiliadis
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Bezirksvertretung Hohenlimburg
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Vorberatung
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25.09.2019
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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26.09.2019
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Beschlussvorschlag
1. Der Rat beschließt, dass für das Richard-Römer-Lennebad ein Antrag in dem Förderprogramm des Bund-Länder-Investitionspakts „Soziale Integration im Quartier“ gestellt wird.
2. Der Rat beschließt die Komplementärfinanzierung jeweils zur Hälfte aus der Bildungs- und der Sportpauschale.
3. Die beigefügte Anlage wird zur Kenntnis genommen.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
Nach der Beratung des Konzeptes zur Sanierung des Richard-Römer-Lennebades im Haupt- und Finanzausschuss am 12.09.2019 wurde empfohlen, dass ein externer Dienstleister das Konzept hinsichtlich des Bund-Länder Förderprogramms „Soziale Integration im Quartier“ überarbeitet. Die Verwaltung stellt das überarbeitete Konzept als Anlage zur Verfügung.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
x | sind nicht betroffen |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
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öffentlich
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950,2 kB
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25.09.2019 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, folgenden Beschluss zu fassen:
1. Der Rat beschließt, dass für das Richard-Römer-Lennebad ein Antrag in dem Förderprogramm des Bund-Länder-Investitionspakts „Soziale Integration im Quartier“ gestellt wird.
2. Der Rat beschließt die Finanzierung.
3. Die beigefügte Anlage wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthalten |
CDU | 4 |
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SPD | 2 |
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Bürger für Hohenlimburg | 3 |
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Bündnis 90 / Die Grünen | 1 |
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HAGEN AKTIV | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 11 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
26.09.2019 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen
Beschluss:
1. Der Rat beschließt, dass für das Richard-Römer-Lennebad ein Antrag in dem Förderprogramm des Bund-Länder-Investitionspakts „Soziale Integration im Quartier“ gestellt wird.
2. Der Rat beschließt die Komplementärfinanzierung jeweils zu 75 Prozent aus der Bildungspauschale und zu 25 Prozent aus der Sportpauschale.
3. Weitere Investitionen in den Gastronomie- und Saunabereich, sowie des Wohngebäude bedürfen der vorherigen Beschlussfassung durch den Rat.
4. Die beigefügte Anlage wird zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung | |||||
OB | 1 |
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SPD | 15 |
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CDU | 14 | 5 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 6 |
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Hagen Aktiv | 4 |
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| |||||
Die Linke | 3 |
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AfD | 1 |
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| |||||
FDP | 2 |
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BfHo/Piraten Hagen | 3 |
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Pro Deutschland | 1 |
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fraktionslos | 1 |
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X | Mit Mehrheit beschlossen | |||||||
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Dafür: | 51 | |||||||
Dagegen: | 5 | |||||||
Enthaltungen: | 0 | |||||||