Beschlussvorlage - 0828-2/2019

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

 

1. Der Rat beschließt, dass für das Richard-Römer-Lennebad ein Antrag in dem Förderprogramm des Bund-Länder-Investitionspakts „Soziale Integration im Quartier“ gestellt wird.

 

2. Der Rat beschließt die Komplementärfinanzierung jeweils zur Hälfte aus der Bildungs- und der Sportpauschale.

 

3. Die beigefügte Anlage wird zur Kenntnis genommen.

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

entfällt

 

Begründung

 

Nach der Beratung des Konzeptes zur Sanierung des Richard-Römer-Lennebades im Haupt- und Finanzausschuss am 12.09.2019 wurde empfohlen, dass ein externer Dienstleister das Konzept hinsichtlich des Bund-Länder Förderprogramms „Soziale Integration im Quartier“ überarbeitet. Die Verwaltung stellt das überarbeitete Konzept als Anlage zur Verfügung.

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung

x

sind nicht betroffen

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

x

Die finanziellen Auswirkungen ergeben sich aus der Vorlage 0828/2019.

 

 

 

 

 

 

gez. Erik O. Schulz

gez. Henning Keune

Oberbürgermeister

Technischer Beigeordneter

 

gez. Christoph Gerbersmann

Bei finanziellen Auswirkungen:

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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25.09.2019 - Bezirksvertretung Hohenlimburg - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Hohenlimburg empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, folgenden Beschluss zu fassen:

 

1. Der Rat beschließt, dass für das Richard-Römer-Lennebad ein Antrag in dem Förderprogramm des Bund-Länder-Investitionspakts „Soziale Integration im Quartier“ gestellt wird.

 

2. Der Rat beschließt die Finanzierung.

 

3. Die beigefügte Anlage wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja

Nein

Enthalten

CDU

4

 

 

SPD

2

 

 

rger für Hohenlimburg

3

 

 

ndnis 90 / Die Grünen

1

 

 

HAGEN AKTIV

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

11

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

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26.09.2019 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

 

 

1. Der Rat beschließt, dass für das Richard-Römer-Lennebad ein Antrag in dem Förderprogramm des Bund-Länder-Investitionspakts „Soziale Integration im Quartier“ gestellt wird.

 

2. Der Rat beschließt die Komplementärfinanzierung jeweils zu 75 Prozent aus der Bildungspauschale und zu 25 Prozent aus der Sportpauschale.

 

3. Weitere Investitionen in den Gastronomie- und Saunabereich, sowie des Wohngebäude bedürfen der vorherigen Beschlussfassung durch den Rat.

 

4. Die beigefügte Anlage wird zur Kenntnis genommen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

SPD

15

 

 

CDU

14

5

 

Bündnis 90/ Die Grünen

6

 

 

Hagen Aktiv

4

 

 

Die Linke

3

 

 

AfD

1

 

 

FDP

2

 

 

BfHo/Piraten Hagen

3

 

 

Pro Deutschland

1

 

 

fraktionslos

1

 

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

 

Dafür:

51

Dagegen:

5

Enthaltungen:

0