Beschlussvorlage BBM - 0024/2006

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Die Bezirksvertretung Haspe beauftragt die Verwaltung, den Personaleinsatz bei Straßenaufbrüchen so zu verändern, dass die Aufbrucharbeiten und die daraus resultierenden Wiederherstellungsarbeiten besser kontrolliert und Gewährleistungsansprüche gegenüber den verursachenden Firmen schneller und besser realisiert werden können. Um dieses zu gewährleisten müssen gegebenenfalls innerhalb des Amtes andere Personaleinsatzschwerpunkte gebildet werden, ohne das Personal aufzustocken.

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Sachverhalt

Bei vielen Straßen kann man feststellen, dass unmittelbar nach Aufbrüchen oder auch kurze Zeit danach die Straßen erneut Unebenheiten aufweisen und sich der Zustand immer weiter verschlechtert. Hierbei handelt es sich um unterschiedliche Verursacher. Meiner Auffassung nach müssten diese Aufbrucharbeiten und die damit verbundenen Wiederherstellungsarbeiten stärker kontrolliert werden.


 
 

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Auswirkungen

x

 Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.

 

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Beschlüsse

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01.02.2006 - Bezirksvertretung Haspe - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Haspe beauftragt die Verwaltung, den Personaleinsatz bei Straßenaufbrüchen so zu verändern, dass die Aufbrucharbeiten und die daraus resultierenden Wiederherstellungsarbeiten besser kontrolliert und Gewährleistungsansprüche gegenüber den verursachenden Firmen schneller und besser realisiert werden können. Um dieses zu gewährleisten müssen gegebenenfalls innerhalb des Amtes andere Personaleinsatzschwerpunkte gebildet werden, ohne das Personal aufzustocken.

Die Verwaltung wird beauftragt, in der Sitzung der Bezirksvertretung am 05. April 2006 entsprechend zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

x

 Einstimmig beschlossen

Dafür:

13

 

Dagegen:

0

 

Enthaltungen:

0