Vorschlag zur Tagesordnung - 0814/2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der SPD-FraktionHier: Unterhaltsvorschuss, Auswirkung der gesetzlichen Änderung,Rückforderung gezahlter Vorschüsse
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB01 - Oberbürgermeister
- Bearbeitung:
- Stefan Schirmer
- Beteiligt:
- FB55 - Jugend und Soziales; FB20 - Finanzen und Controlling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Haupt- und Finanzausschuss
|
Entscheidung
|
|
|
|
12.09.2019
|
Beschlussvorschlag
Die Verwaltung berichtet über
• die Auswirkungen der neuen gesetzlichen Regelungen hinsichtlich der Belastungen für den städtischen Haushalt,
• wie sich die Rückstände bei der Geltendmachung der Ansprüche gegen die Zahlungspflichtigen in den Jahren 2017 / 2018 und 2019 entwickelt haben.
Sachverhalt
Kurzfassung
Entfällt
Begründung
Siehe Anlage
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung (Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
| |
X | sind nicht betroffen |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
|
1
|
(wie Dokument)
|
166,2 kB
|
|||
|
2
|
(wie Dokument)
|
811,9 kB
|
