Vorschlag zur Tagesordnung - 0725/2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der AfD-Fraktionhier: Wahlkampfplakate
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB30 - Rechtsamt
- Bearbeitung:
- Gesine Specht
- Beteiligt:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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29.08.2019
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Beschlussvorschlag
Der Rat möge beschließen, rechtzeitig vor der nächsten Kommunalwahl die Verwaltung zu beauftragen, die rechtlichen Möglichkeiten zur Eindämmung bzw. Verhinderung der Flut von Wahlkampfplakaten der Größe A0 bis A2 vorzustellen.
Desweiteren sollte von der Verwaltung ein Konzept für eine begrenzte Anzahl zentraler Aufstellungsorte für Wahlkampfplakate in der Stadt Hagen unter Berücksichtigung von möglichen Sanktionen bei Nichtbeachtung, erarbeitet werden.
Sachverhalt
Kurzfassung: entfällt
Begründung: siehe Anlage
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
X | sind nicht betroffen |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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73,9 kB
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2
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(wie Dokument)
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154,8 kB
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