Beschlussvorlage - 0588/2019

Der Rat der Stadt Hagen stellt die beantragten Mittel gem. § 83 Abs. 2 GO NRW für die Ausweitung des Hagener Bildungsnetzwerkes, die fortschreitende Digitalisierung und weitere IT-Infrastrukturmaßnahmen sowie bisher noch nicht geplante Kosten durch neue Aufgabenübernahmen für den Bereich der Hagener Schulen bereit.

Die Gesamtkosten belaufen sich auf  380.000 €. Die Deckung erfolgt aus Mehrerträgen durch die Auflösung der Verbindlichkeiten der Bildungspauschale.

Begründung

Bei der Betreuung des Fachbereichs Bildung durch den HABIT fallen durch die Ausweitung des Hagener Bildungsnetzwerkes der Schulen, die fortschreitende Digitalisierung und weitere IT-Infrastrukturmaßnahmen sowie bisher noch nicht geplante Kosten durch neue Aufgabenübernahmen für den Bereich der Hagener Schulen Kosten an, die in dieser Höhe bisher nicht geplant werden konnten. Bereits für das Jahr 2019 ist durch die o. a. Entwicklungen von einer Deckungslücke von rd. 150.000 € auszugehen.

Ferner plant der HABIT 2019 an zwei Schulen deren komplette Ausstattung mit WLAN, um für die in künftigen Jahren bevorstehende Digitalisierungsoffensive Erfahrungen sammeln zu können. Die Kosten hierfür schätzt der HABIT auf ca. 65.000 €.

Weiterhin sind Mittel für die Begleichung des FWU-Rahmenvertrages für die Lizensierung der Microsoftlizenzen aller Hagener Schulen in Höhe von 165.000 € einzuplanen.

Es ergibt sich somit eine Gesamtsumme von 380.000 € an konsumtiven Aufwendungen.

Die Kosten wurden bisher nicht geplant, da sie bei der Erstellung des Haushaltsplans noch nicht absehbar waren.

Eine Deckung ist weder beim Fachbereich Bildung, noch im Vorstandsbereich 3 möglich.

Da die Mittel aus „Gute Schule 2020“ verplant sind und eine Finanzierung aus dem Konjunkturpaket III nicht möglich ist, wird vorgeschlagen, hierfür die Bildungspauschale zu nutzen.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Finanzielle Auswirkungen

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1.                Konsumtive Maßnahme