Berichtsvorlage - 0613/2019

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Begründung

In der Vergangenheit gab es wiederkehrend Diskussionen hinsichtlich der Bearbeitungsdauer im Bereich der bauaufsichtlichen Stellungnahmen in der Sachgruppe (SG) Task Force Qualitätsoffensive (37/32), in der Abteilung Vorbeugende Gefahrenabwehr (37/3). Die angestrebte Reduzierung der ausstehenden Stellungnahmen der Brandschutzdienststelle (BDS) im Baugenehmigungsverfahren konnte nicht erreicht werden.

Daraufhin wurden Prozessstrukturen überprüft und Veränderungen vorgenommen. Eine veränderte Arbeitsweise ab November 2018 führte schließlich dazu, dass die Fallzahlen deutlich sanken.

Die Zahl der ausstehenden Verfahren konnte innerhalb von rund sechs Monaten von 97 auf 13 Verfahren gesenkt werden (Stand 01. Juni 2019; vgl. Abbildung 1).

Das intern 37 definierte Ziel des Erreichens von 20 offenen Verfahren konnte schon erreicht werden.

Eine weitere Entwicklung der Zahlen kann jedoch nur schwer vorhergesagt werden. Sowohl verfahrensbezogene als auch personelle Einflussfaktoren können Auswirkungen verursachen, die durch die BDS nur sehr begrenzt beeinflusst werden können:

Abwesenheiten, beispielsweise aufgrund von Krankheit, Urlaub sowie Ausgleichszeiten nach Einsatzdiensten, werden die Entwicklung der Fallzahlen beeinflussen. Auch die wenig beeinflussbare (Wieder-)Besetzung von Stellen in der Abteilung 37/3 hat einen maßgeblichen Einfluss auf die ausstehenden offenen Verfahren. Ein weiterer nicht vorhersehbarer und nicht beeinflussbarer Faktor für die Entwicklung der Fallzahlen wird das Aufkommen an Verfahren von Dritten, wie Sachverständigen und/oder der Bezirksregierung Arnsberg sein. 

Die Entwicklung der Fallzahlen wird maßgeblich durch die Komplexität beeinflusst. So sind derzeit bereits einige Sonderbauprojekte geplant bzw. in der Bearbeitung, die eine intensive und umfangreiche Überprüfung mit sich führen werden. Hier sind beispielsweise geplante Bauvorhaben in der Industrie zu nennen.

Die Brandschutzdienststelle wird weiterhin einen hohen Aufwand betreiben und alle Möglichkeiten ausschöpfen, um die Anzahl der offenen Verfahren zu halten bzw. weiter zu reduzieren.

Mögliche Schwankungen bei den Fallzahlen können, aufgrund der oben aufgeführten Ausführungen, seitens der Brandschutzdienststelle nicht ausgeschlossen werden, doch besteht trotz der anstehenden umfangreichen Verfahren großer Optimismus, dass die Fallzahlen gehalten bzw. sich weiter reduzieren werden.

Das zur Verfügung stehende Personal wird weiter sehr hohe Motivation und großes Engagement zeigen, um das Erreichte zu halten bzw. weiter auszubauen.