Berichtsvorlage - 0618/2019

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

Die Kurzfassung entfällt!

 

Begründung

 

1. Ergebnisrechnung 2019

 

Die Stadt Hagen ist als pflichtige Stärkungspaktkommune gegenüber der Bezirksregierung Arnsberg in besonderem Maße zur Auskunft verpflichtet. Zusätzlich zu den regelmäßigen Berichten zum Stand der Umsetzung des Haushaltssanierungsplans fordert die Bezirksregierung Arnsberg auch den Stand laut städtischem Controlling-Bericht ein.

 

Die Erstellung des Controlling-Berichtes über das voraussichtliche Ergebnis zum aktuellen Stand ist in Bearbeitung und wird der Bezirksregierung Arnsberg bis zum 31.07.2019 vorgelegt.

 

2. Gewerbesteuerentwicklung

 

Der Haushaltsansatz für 2019 beträgt  105 Mio. €. Nach den bisherigen Erkenntnissen ist davon auszugehen, dass die Gewerbesteuer-Einnahmen voraussichtlich bei 110 Mio. € liegen werden. Diese Entwicklung ist ausschließlich durch eine Vielzahl von Gewerbesteuer-Nachzahlungen zu begründen und daher mit einem hohen Unsicherheitsfaktor behaftet. Es handelt sich um einen Sondereffekt, der keine Rückschlüsse auf entsprechende positive Entwicklung für die Zukunft zulässt.

 

3. Schuldenstand

 

 

            05.06.2019

                    Vorjahr

Liquiditätskredite

       1.018.380.494

         1.057.061.713

Investitionskredite

            85.290.320

              87.920.044

 

 

3.1. Marktumfeld Zinsen

 

Die Inflation im Euroraum betrug im Mai nach vorläufigen Angaben 1,2 %. Sie ist damit im Vergleich zum Vormonat (1,7 %) wesentlich niedriger und liegt erneut deutlich unter dem Ziel der Europäischen Zentralbank (EZB) von knapp 2 %. Vor dem Hintergrund der unsicheren konjunkturellen Lage (Brexit, Handelsstreit) hat die EZB in Ihrer Juni-Sitzung beschlossen, die Leitzinsen bis zum Ende des ersten Halbjahres 2020 auf dem aktuellen Niveau zu belassen. Damit wurde der erste Zinsschritt ein halbes Jahr weiter in die Zukunft verschoben.

 

Die Zinsen am Geldmarkt sind in längeren Laufzeiten leicht gesunken. So fiel der 12-Monats-Euribor von -0,108 % (04.03.2019) auf -0,177 % (05.06.2019). Nach den Markt- und Bankenerwartungen und vor dem Hintergrund der Ankündigung der EZB sollte das Zinsniveau auf Jahressicht weiter niedrig bleiben.

 

 

Am Kapitalmarkt gaben die Zinsen nochmals etwas nach. Der 10-Jahres-Swap fiel von 0,511 % (12.04.) auf 0,302 % (05.06.) und liegt damit fast im Bereich der historischen Tiefststände Mitte 2016. Die Banken- und Markterwartungen gehen für die nächsten zwölf Monate wie bisher von einem leichten Anstieg aus.

 

Aktuelle Zinssätze für Liquiditätskredite (Die Abschlüsse erfolgen mit laufzeiten- und bonitätsabhängigen Margenaufschlägen):

 

 

04.03.2019

12.04.2019

05.06.2019

EONIA (Tagesgeld)

-0,370 %

-0,364 %

-0,366 %

3 Monats-Euribor

-0,309 %

-0,310 %

-0,320 %

12 Monats-Euribor

-0,108 %

-0,112 %

-0,177 %

3 Jahre Swapsatz

-0,038 %

-0,147 %

-0,244 %

5 Jahre Swapsatz

0,173 %

0,026 %

-0,114 %

10 Jahre Swapsatz

0,702 %

0,511 %

0,302 %

 

 

 

 

 

Inklusion von Menschen mit Behinderung

 

Belange von Menschen mit Behinderung

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x

sind nicht betroffen

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

x

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

 

 

gez.

gez.

Erik O. Schulz

Oberbürgermeister

Christoph Gerbersmann

Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer

 

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Beschlüsse

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27.06.2019 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen