Vorschlag zur Tagesordnung - 0535/2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der AfD-Fraktionhier: Sicherheit und Polizeipräsenz im Volmetal
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Jan Blümel
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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23.05.2019
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Beschlussvorschlag
Der Rat der Stadt Hagen bittet die Verwaltung, mit dem Polizeipräsidenten und dem Polizeirat dahingehend Gespräche zu führen,
1. dass kurzfristig die in Dahl vorhandene Polizeipräsenz wieder hergestellt wird,
2. dass Präsenzzeiten tagsüber verlängert werden, so dass Gänge des Ortspolizisten/in in die Ortsteile Ambrock – Dahl – Priorei und Rummenohl mit Bürgergesprächen möglich sind,
3. dass der Posten des Ortspolizisten/in mittelfristig auch nachts partiell besetzt ist,
4. dass bis zur organisatorischen Umsetzung dieser Maßnahmen in der Dahler Polizeistelle eine automatische Rolladenanlage und eine Lichtschalterzeituhr installiert werden, damit optisch eine scheinbare Polizeipräsenz nach außen sichtbar wird,
5. dass zudem häufiger Kontrollen durch Polizei-PkW und -Krad erfolgen.
Drei Monate nach den ersten Maßnahmen sollte eine Rückmeldung durch die Polizeiführung erfolgen.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
siehe Anlage
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
X | sind nicht betroffen |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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148,1 kB
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2
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(wie Dokument)
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65,9 kB
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23.05.2019 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen
Beschluss:
Geschäftsordnungsantrag von Herrn Werner König (SPD-Fraktion)
Herr König beantragt gem. §15 Abs. 2 lit. e) der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Hagen den Übergang zum nächsten Tagesordnungspunkt.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
OB | 1 |
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SPD | 11 |
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CDU | 19 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 5 |
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Hagen Aktiv | 4 |
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Die Linke | 2 |
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AfD |
| 2 |
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FDP | 2 |
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BfHo/Piraten Hagen | 1 | 1 |
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Pro Deutschland | 1 |
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fraktionslos |
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X | Mit Mehrheit beschlossen | ||
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Dafür: | 46 | ||
Dagegen: | 3 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
Der Rat der Stadt Hagen bittet die Verwaltung, mit dem Polizeipräsidenten und dem Polizeirat dahingehend Gespräche zu führen,
1. dass kurzfristig die in Dahl vorhandene Polizeipräsenz wieder hergestellt wird,
2. dass Präsenzzeiten tagsüber verlängert werden, so dass Gänge des Ortspolizisten/in in die Ortsteile Ambrock – Dahl – Priorei und Rummenohl mit Bürgergesprächen möglich sind,
3. dass der Posten des Ortspolizisten/in mittelfristig auch nachts partiell besetzt ist,
4. dass bis zur organisatorischen Umsetzung dieser Maßnahmen in der Dahler Polizeistelle eine automatische Rolladenanlage und eine Lichtschalterzeituhr installiert werden, damit optisch eine scheinbare Polizeipräsenz nach außen sichtbar wird,
5. dass zudem häufiger Kontrollen durch Polizei-PkW und -Krad erfolgen.
Drei Monate nach den ersten Maßnahmen sollte eine Rückmeldung durch die Polizeiführung erfolgen.
Abstimmungsergebnis:
X | Ohne Beschlussfassung |