Beschlussvorlage - 0494/2019

Der Rat der Stadt Hagen beschließt, die im Jahr 2015 im Rahmen des Stärkungspaktes beschlossene HSP-Maßnahme „Dynamisierung der Kindertagespflege-Beiträge um jährlich zwei Prozent“ für die Kindergartenjahre 2019/2020 bis 2021/2022 befristet entfallen zu lassen.

Kurzfassung

entfällt

Begründung

Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 04.04.2019 beschlossen, die im Jahr 2015 im Rahmen des Stärkungspaktes beschlossenen HSP-Maßnahme  „Dynamisierung der Kita-Beiträge um jährlich 2 Prozent“ für die Kindergartenjahre 2019/2020 bis 2021/2022 befristet entfallen zu lassen.

Da bei diesem Beschluss ausschließlich die Aussetzung der Gebühren für Kindertageseinrichtungen benannt worden ist, wird die Aussetzung der Dynamisierung bei den Gebühren für die Kindertagespflege nicht mit erfasst.

Um die Aussetzung der Dynamisierung auch für den Bereich der Kindertagespflege umzusetzen und dies öffentlich bekannt machen zu können, wird ein ergänzender Beschluss benötigt.

Die finanziellen Auswirkungen sind in der öffentlichen Stellungnahme der Verwaltung vom 11.02.2019, Drucksachennummer 0130/2019, zum SPD-Antrag: „Elternbeiträge für die Kindertageseinrichtungen“ dargestellt. Auf diese Stellungnahme wird verwiesen.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Finanzielle Auswirkungen