Vorschlag zur Tagesordnung - 0342/2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der Fraktionen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Die Linke., Bürger für Hohenlimburg / Piratenhier: ÖPNV-Leistungen ab 09. Dezember 2019
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB61 - Stadtentwicklung, -planung und Bauordnung
- Bearbeitung:
- Jan Blümel
- Beteiligt:
- FB01 - Oberbürgermeister; FB20 - Finanzen und Controlling; VB2 Vorstandsbereich für Finanzen, Controlling und interne Dienste
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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04.04.2019
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Beschlussvorschlag
1. Der Rat beschließt, dass die von der Hagener Straßenbahn AG vorgelegten und mit der Politik abgestimmten Pläne zur Neugestaltung und Ausbau des Busnetzes in Hagen mit Wirkung zum 09. Dezember 2019 umgesetzt werden.
2. Verwaltung und Hagener Straßenbahn AG werden aufgefordert, die dazu erforderlichen Maßnahmen entsprechend einzuleiten.
3. Der Kämmerer wird aufgefordert, die dafür erforderlichen zusätzlichen Mittel durch den Haushaltsplanentwurf für die Jahre 2020 / 2021 sicherzustellen.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
siehe Anlage
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung | |
X | sind nicht betroffen |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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108,6 kB
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04.04.2019 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen
Beschluss:
Beschlussvorschlag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Hagen Aktiv, FDP, Die Linke., Bürger für Hohenlimburg / Piraten Hagen:
1. Der Rat der Stadt Hagen beschließt spätestens in der Sitzung vom 23.05.2019 nach einem regulären Gremiendurchlauf durch die zuständigen Ausschüsse und die Bezirksvertretungen das Konzept zur Neugestaltung und Ausbau des Busnetzes in Hagen.
2. Grundlage dafür wird die kurzfristig vorzulegende Verwaltungsvorlage auf Basis des Entwurfs der Hagener Straßenbahn AG sein. Im Konzept sind alle Szenarien darzustellen. Das Konzept soll mit Wirkung zum 15.12.2019 umgesetzt werden.
3. Verwaltung und Hagener Straßenbahn AG werden aufgefordert, die dazu erforderlichen Maßnahmen entsprechend einzuleiten.
4. Der Kämmerer wird aufgefordert, die dafür erforderlichen Mittel im Haushaltsplanentwurf 2020/2021 einzuplanen
Abstimmungsergebnis:
X | Einstimmig beschlossen |