Berichtsvorlage - 0330/2019

Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

Kurzfassung

entfällt

Begründung

Der Oberbürgermeister wurde in der Ratssitzung am 21.0.2019 aufgefordert, Stellung zu der am 08. Februar 2019 in WP/WR veröffentlichten Aussage der Bezirksregierung Arnsberg zu nehmen. Darin kritisiert die Aufsichtsbehörde die Brachflächenpolitik der Hagener Verwaltung.

In ihrer Stellungnahme zum Regionalplan behauptet die Bezirksregierung, dass in Hagen mehr als 800 Altlastenverdachtsflächen teils brachliegen und entwickelt werden könnten.

Der Oberbürgermeister wird zudem aufgefordert, diese Aussagen in den kommenden Wochen zu überprüfen und dem Stadtentwicklungsausschuss in seiner Sitzung am 26. März 2019 darzustellen, ob und in welchem Umfang diese Flächen einer gewerblichen Nutzung zugeführt werden können.

Stellungnahme der Verwaltung:

Von den über 800 Altlastenverdachtsflächen, die gemäß der Aussage der Bezirksregierung in Hagen brach liegen und entwickelt werden könnten, sind es lediglich rund 23 Flächen (≥ 500 m²), bei denen es sich tatsächlich um Brachflächen handelt, die in einer gewerblichen Baufläche liegen. Von den über 800 Flächen sind es demnach nur knapp 2,88 %, die gewerblich entwickelt werden könnten.

Zudem sind es Flächen, die bereits in der Entwicklung sind oder bei denen zumindest Planungsüberlegungen vorliegen.

Aufgrund der Anforderungen an den Datenschutz und der Sensibilität der Daten können hier nur die bekannten Beispiele Brandt, Westside und Varta-Insel aufgeführt werden.

Das Umweltamt weist zudem darauf hin, dass das Altlastenkataster, mit zurzeit ca. 800 Flächen, 2019/2020 überarbeitet und ergänzt werden soll. Ein entsprechender Förderbescheid liegt bereits vor. Dadurch wird sich die Zahl der Altlastenverdachts-flächen in Hagen insgesamt noch erhöhen.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Finanzielle Auswirkungen