ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Vorschlag der CDU-Fraktionhier: Zwei Schritte zur Einrichtung von Präventionsräten

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Vorschlag zur Tagesordnung

Federführend:: FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Bearbeitung:: Jan Blümel

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Rat der Stadt Hagen	Entscheidung
	15.11.2018	Sitzung des Rates der Stadt Hagen	geändert beschlossen	NA
● Erledigt		Umweltausschuss	Vorberatung
	20.03.2019	Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität	geändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung wird beauftragt, …

… in einem ersten Schritt ein Konzept zur Einrichtung lokaler Stadtteil-Präventionsräte zu entwickeln. An den lokalen Präventionsräten sollen sich alle öffentlichen (Bezirksbürgermeister, Polizei, Ordnungsamt, Rettungsdienste, Feuerwehr, HEB, WBH, Stadtlicht, etc.) und privaten Akteure (Privatpersonen, Interessenvertreter, Seniorenbeirat, Unternehmer, etc) beteiligen können, die für die Sicherheit und Ordnung zuständig oder willig sind, sich aktiv und im Rahmen der Gesetze einzubringen. Dazu greift die Verwaltung auf positive Modelle anderer Kommunen, z.B. Gelsenkirchen, zurück. Ziel ist es, die objektive und subjektive Sicherheit in den Stadtteilen zu erhöhen.

… in einem zweiten Schritt die Einrichtung eines gesamtstädtischen Präventionsrates zu konzipieren, in dem Vertreterinnen und Vertreter der lokalen Präventionsräte und die zuständigen Organisationen sich über ihre Erfahrungen und Erfolge austauschen und miteinander abstimmen können. Dazu greift die Verwaltung ebenfalls auf positive Modelle anderer Kommunen wie beispielsweise Oldenburg zurück.

Das Konzept für die Präventionsräte ist bis zum 1. Quartal 2019 vorzulegen. Die Präventionsräte sollen spätestens zum 2. Halbjahr 2019 ihre Arbeit aufnehmen.

Sachverhalt

Kurzfassung

entfällt

Begründung

siehe Anlage

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung
X	sind nicht betroffen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original		Status	Größe
1	2018-11-15_Einrichtung_Präventionsräte_Antrag_CDU_RAT			(wie Dokument)	124,4 kB
2	2018-11-15_Einrichtung_Präventionsräte_Antrag_CDU_STN_Verwaltung_RAT			(wie Dokument)	67,9 kB

Beschlüsse

15.11.2018 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

Die weitere Beratung der Thematik „Präventionsräte“ soll im Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität erfolgen.

Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Beratung im Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität den Themenkomplex aufzubereiten. Gute Beispiele aus anderen Kommunen sollen dort praktisch präsentiert werden.

Abstimmungsergebnis:

X	Mit Mehrheit beschlossen bei einer Gegenstimme eines fraktionslosen Ratsmitglieds

20.03.2019 - Umweltausschuss - geändert beschlossen