Der Bericht wird zur Kenntnis genommen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechend dem Arbeitsprogramm zu verfahren und nach ca. zwei Jahren erneut zu berichten. 

Der Bericht dient der Transparenz des anstehenden Arbeitsprogramms der gesamtstädtischen städtebaulichen Planung im Ressort Stadtplanung.

 

Begründung

 

Beschluss im Jahr 2004

Die letzte Fortschreibung des Arbeitsprogramms 2003/2004 für die Gesamtstadt wurde vom Stadtentwicklungsausschuss nach Anhörung der Stadtbezirke am 28.01.2004 beschlossen:

“Der Bericht der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechend dem Arbeitsprogramm zu Verfahren und nach 2 Jahren wieder zu berichten.”

Dieser nachfolgende Bericht gibt den aktuellen Stand der städtebaulichen Planung wieder. Eingearbeitet in diesen Bericht wurden die laufenden und geplanten städtebaulichen Planungen für die folgenden Kalenderjahre 2006 und 2007.

 

Bericht

 

Arbeitschwerpunkte

Die Arbeit der vergangenen zwei Jahre, des laufenden Kalenderjahrs und der nächsten zwei Jahre war und ist auch weiterhin geprägt von grundsätzlichen städtebauchen Themen in der  Gesamtstadt und von Einzelprojekten unterschiedlicher Bedeutung.

 Dies sind im einzelnen für die unterschiedlichen Fachgruppen:

 

·        Verkehrsplanung

-          Bahnhofshinterfahrung

-          Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans

-          Erarbeitung von Grundlagen für die Straßenraumqulität und Verkehrssicherheit in

          den Stadtteilzentren 

                       z. B.: Stadtumbau West – Oberhagen/Eilpe

     -    Aufbau der Netzdatenbank Verkehr

-          Umsetzung der Wirkungsanalyse Luftreinhalteplan

-          Vorbereitung der strategischen Lärmkarte, Umgebungslärm

-          Fortschreibung des Nahverkehrsplans (Finanzierungsmodell VRR)

-          Optimierung Schülerverkehr

-          Wirkungskontrolle Parkraumbewirtschaftung

-          Komplettierung/Fortschreibung Radwegenetz

·        Flächennutzungsplan/Stadtentwicklung

·        Vorbereitung und Umsetzung der Neuaufstellung des Flächennutzungsplans

-          Erarbeitung und Präsentation der stadtbezirksbezogenen Konzepte

-          Vorstellung in den Stadtbezirken

-          Erabeitung des FNP-Vorentwurfs

-          Erarbeitung des Umweltberichts

·        Teiländerungen des Flächennutzungsplans

·        Einzelhandelskonzept

·        Demografie

Stadtteilplanung

Für die Umsetzung definierter städtebaulicher Projekte werden in verschiedenen Stadtbereichen mittels städtebaulicher Entwicklungskonzepte / Rahmenpläne und Masterpläne die Grundlagen für die städtebauliche Förderung und die erforderliche planungsrechtliche Umsetzung der Ziele erarbeitet:

-   Masterplan Tondernsiedlung

-   Städtebauliches Entwicklungskonzept Emst IV / Staplack

-   Förderprogramm Stadtumbau West, Stadtteil Wehringhausen und Hohenlimburg         

    Mozartstraße

-   Förderprogramm “Stadtumbau West”, Stadtteile Oberhagen und Eilpe

-   Förderprogramm “Soziale Stadt”, Stadtteil Altenhagen

-          (Bäderkonzept)

 

Die vorgenannten Projekte sind, soweit sie bereits räumlich und zeitlich konkret einzuordnen waren, in das als Anlage beigefügte Arbeitsprogramm für die Gesamtstadt eingearbeitet worden.

 

Städtebauliche Einzelplanung

 

Soweit die Gruppe Einzelplanung mit der Sicherung der Bauleitplanung befasst  ist, erscheinen die entsprechenden Verfahren nicht in der Prioritätenliste. Zur Sicherung der Bauleitplanung werden insbesondere Veränderungssperren und Satzungen zur Begründung des Vorkaufsrechtes eingesetzt.

 

Die Projekte der Städtebaulichen Einzelplanung (STE) und die Satzungen nach § 34 BauGB (S) sind den einzelnen Bezirken zugeordnet. Bezirksübergreifend soll eine Analyse des Bestandes an großflächigen Werbeanlagen erfolgen und ein Konzept zur Gestaltung von Werbepylonen in Gewerbegebieten entwickelt werden.

 

Verbindliche Bauleitplanung

 

s. Anlage

 

Erarbeitung von Freiraumkonzepten:

 

   -   Grünzug Fleyer Bach/ Röhrenspring

 

   -   Grünzug Boloh/Dünningsbruch

 

   -    Ausgleichsflächenpotentiale Lenneaue

 

Projekt Ruhrtal:

 

   -     RuhrtalRadweg “Quelle - Mündung”

 

   -     ARTery – Wasserwandern, Ruhrtalvelo

 

   

 

    -     Freizeitentwicklung Harkortsee:

 

    -    Neuordnung Camping

 

    -    Haus Baukey

 

Freizeitentwicklung Hengsteysee:

 

    -    Beach Club

           

    -    Lauftreff

 

Mitarbeit an verschiedenen Projekten für die Stadtentwicklungs- und Stadtteilplanung

 

“City_regains_identity + Image” (CRII – Altenhagen und Wehringhausen)

 

Stadtumbau West (Eilpe/Oberhagen und Wehringhausen)

 

    -   Soziale Stadt (Altenhagen und Wehringhausen)

 

    -   Bodelschwinghplatz

 

    -   Umgestaltung Bahnhofstraße – Skulpturenallee und Bahnhofsquartier

 

    -   Projekt “Reiten Plus” – Reitwegekarte für Hagen und Umgebung

 

    -   Freizeitwege in Hagen – Nordic Walking, Mountainbike und Co.

 

    -   Evolutionspark

 

Vorbereitung FNP-Neuaufstellung

 

     -   Themenschwerpunkt Freizeit und Erholung

Übersicht über die abgeschlossenen Bebauungsplan-, sonstigen Satzungs- und FNP-Teiländerungsverfahren gegenüber der Prioritätenliste vom 13.11.2003

 

Verfahren – Nr.

Titel

Rechtskraft/ Bekanntmachung

Stadtbezirk Mitte

FNP-Teiländerung Nr. 71	Bredelle	2004
B.-Plan Nr. 10/01	Bredelle / Feithstraße	2004
FNP-Teiländerung Nr. 62	Oberhagen	2004
B.-Plan Nr. 6/99 T. 1	Ehemalige Elbersdrucke	2004
B.-Plan Nr. 3/84 T. 1	Eckesey-Süd	2005

Stadtbezirk Haspe

B.-Plan Nr. 2/89 2.Ä.	Gewerbegebiet Eugen-Richter-Straße/Rehstraße	2004
B.-Plan Nr. 2/98	Vogelsanger Straße Änderung nach § 13 BauGB	2004
B.-Plan Nr. 20/77	Sanierung Haspe (Erweiterung Möbel Leeners)	2004
B.-Plan Nr. 2/89 4.Ä.	Gewerbegebiet Eugen-Richter-Straße/Rehstraße	2005

Stadtbezirk Nord

FNP-Teiländerung Nr. 70	Steinberg	2004
B.-Plan Nr. 8/01 T. 1	Ortskern Boele / Hilgenland	2005
FNP-Teiländerung Nr. 67	Turmstraße	2005
B.-Plan Nr. 5/04	Turmstraße	2005

Stadtbezirk Hohenlimburg

FNP-Teiländerung Nr. 73	Reh	2004
B.-Plan Nr. 11/99 T. 1	Ortseingang Reh	2005

Stadtbezirk Eilpe / Dahl

FNP-Teiländerung Nr. 72	Dünne Eichen	2004
Satzung nach § 34 BauGB	Staplack	2005

Gesamtstadt

FNP-Teiländerung Nr. 55

Windkraft

2004

 

Übersicht über die im Berichtszeitraum neu aufgenommenen bzw. geänderten Bebauungsplan-, sonstigen Satzungs- und FNP-Teiländerungsverfahren

 

Verfahren – Nr.

Titel

Stadtbezirk Mitte

B.-Plan Nr. 2/05	Haßleyer Insel
FNP-Teiländerung Nr. 49	Am Höing
B.-Plan Nr. 3/05	Am Höing / Pferdewiese
B.-Plan Nr. 4/05	Am Waldesrand
B.-Plan Nr. 5/05	Feithstraße / Knippschildstraße
Vorhabenbez. BP Nr. 8/05	Leibnitzstraße
Satzung nach § 34 BauGB	Sonderburgstraße (Tondernsiedlung)
Satzung nach § 86 LbauO	Heuland

Stadtbezirk Haspe

FNP-Teiländerung Nr. 78	Gummi Becker
VorhabenbezogenerB.-Plan 4/04	Gummi Becker
FNP-Teiländerung Nr. 74	Westerbauer
VEP Nr. 16	Wohnbebauung Hasenclever Straße Änderung nach § 13 BauGB
B.-Plan Nr. 7/01 T. 1	Harkortstraße (Teilung des Verfahrens) Bereich Haus Harkorten /Studieninstitut
B.-Plan Nr. 7/01 T. 2	Harkortstraße (Teilung des Verfahrens) Wohnbebauung Harkortstraße
B.-Plan Nr. 6/05	Oedenburgstraße

Stadtbezirk Nord

B.-Plan Nr. 8/01 T.2	Ortskern Boele (Teilung des Verfahrens)
B.-Plan Nr. 8/01 T.3	Ortskern Boele (Teilung des Verfahrens)
B.-Plan Nr. 9/61 1.N.	Schul- und Sportgelände Boelerheide 1. Änderung
B.-Plan Nr. 5/04	Gewerbefläche Weststraße / Herdecker Straße Nord
VEP Nr. ¾	Oberste Hülsberg
B.-Plan Nr. 1/05	Im Sümmern Ost
FNP-Teiländerung Nr. 77	Autohof Nord

 

Stadtbezirk Hohenlimburg

B.-Plan 7/05	Grünrockstraße - Hohenlimburg
B.-Plan Nr. 19/79 1. Ä. + 2. Ä.	Südfeld – Entwicklungsbreich Unteres Lennetal / Halden
B.-Plan Nr. 10/02	Im Spiek / Hohenlimburg Elsey (Änderung der Nutzungsziele)
Satzung nach § 34 BauGB	Ergster Weg / Lichtenböcken-Berchum
Satzung nach § 34 BauGB	Auf dem Höchsten – Berchum

Stadtbezirk Eilpe / Dahl

FNP-Teiländerung Nr. 80	Windernergieanlage südl. Niggenbölling
B.-Plan	Kleine Hofwiese
Satzung nach § 34 BauGB	Mühlhauser Straße

 

Das aktuelle konkretisierte Gesamt-Arbeitsprogramm bezogen auf die beschlussrelevanten Projekte ist als Anlage beigefügt.

Die Priorität der Projekte entspricht folgenden Gesichtspunkten:

A:   Projekte der Stadt, z.B. für Infrastrukturmaßnahmen oder auf stadteigenen Flächen,

B:   Private Projekte, die in hohem Interesse der Stadt sind, z. B. für Gewerbeentwicklungen,

C:   Planungen zur gezielten Steuerung von städtebaulichen Entwicklungen und zur Vermeidung von Fehlentwicklungen,

D:   Private Projekte ohne besonderes öffentliches Interesse.

Bei den Projekten A und C wird die Stadt sich vorzugsweise auch mit eigener Planungsleistung engagieren.

Öffentlich-private Partnerschaft (public-privat-partnership – PPP) bietet sich vorzugsweise bei den Projekten der Stadt (A) in Verknüpfung mit in den Planungen privater Projekte (B) an.

Bei D-Projekten wird die Stadt analog zum Verfahren bei vorhabenbezogenen Bebauungsplänen die Planungsleistungen vom Antragsteller/Vorhabenträger erbitten.

Bei allen Planungen ist der Ratsbeschluss zum Bodenmanagement vom 30.05.1996 zu beachten.

Erläuterung der Abkürzungen:

FNP      - Flächennutzungsplan – Teiländerung

B.-Plan  - Bebauungsplan                       VBP           -.Vorhabenbezogener Bebauungsplan

                                                                                       (Vorhaben- und Erschließungsplan)

STP       - Stadtteilplanung                      STE           - Städtebauliche Einzelplanung