Berichtsvorlage - 0098/2019

Der Haupt- und Finanzausschuss  nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Kurzfassung

Die Kurzfassung entfällt!

Begründung

1. Jahresabschluss 2018

Die Stadt Hagen ist als pflichtige Stärkungspaktkommune gegenüber der Bezirks-regierung Arnsberg in besonderem Maße zur Auskunft verpflichtet. Zusätzlich zu den regelmäßigen Berichten zum Stand der Umsetzung des Haushaltssanierungsplans fordert die Bezirksregierung Arnsberg auch den Stand laut städtischem Controlling-Bericht ein.

Die Erstellung des Controlling-Berichtes über das vorläufige IST-Ergebnis 2018 erfolgt nach Beendigung der Jahresabschlussarbeiten.

2. Gewerbesteuerentwicklung

Der Haushaltsansatz für 2019 beträgt  105 Mio. €. Nach der Jahressollstellung und den bisherigen Veränderungen liegt das Steuersoll momentan bei 87,2 Mio. €. Es wird davon ausgegangen, dass der Haushaltsansatz bis zum Jahresende erreicht wird.

3. Schuldenstand

4. Marktumfeld Zinsen

Die EZB hat im Dezember beschlossen, ihre monatlichen Nettoanleihekäufe Ende 2018 einzustellen. Allerdings werden Rückflüsse aus fälligen Anleihen zunächst reinvestiert, so dass die übermäßige Liquidität weiterhin im Markt vorhanden bleibt. Die Leitzinsen wurden von der EZB auf dem Rekordtief belassen, eine Anhebung entsprechend der bisherigen Ankündigung für frühestens nach dem Sommer 2019 in Aussicht gestellt. Die schwächeren Konjunkturdaten und die sinkende Teuerung führen aktuell zu einer abgeschwächten Erwartung von Zinserhöhungen. Das Niedrigzinsumfeld würde somit zunächst erhalten bleiben. Prognoserisiken liegen weiterhin in unvorhersehbaren Entwicklungen wie zum Beispiel beim Brexit und dem Handelskonflikt zwischen den USA und China.

Am Geldmarkt kam es zuletzt zu leichten Bewegungen am längeren Ende. Während die Zinssätze für die kurzen Laufzeiten (siehe EONIA und 3-Monats-Euribor) nahezu unverändert blieben, stieg der 12-Monats-Euribor leicht von -0,168 % (20.09.18) auf -0,116 % (18.01.19) an. Aufgrund der spät in 2019 bzw. von einigen sogar erst für

Anfang 2020 erwarteten ersten Zinserhöhung durch die EZB dürfte es auch in 2019 bei dieser moderaten Entwicklung bleiben.

Unter Berücksichtigung des Auslaufens der Netto-Anleihekäufe durch die EZB wird auf Jahressicht ein leichter Anstieg der Zinsen am Kapitalmarkt erwartet. Zuletzt kam es allerdings wieder zu einem Rückgang. Der 10-Jahres-Swap sank von 0,978 % (20.09.18) auf 0,813 % (18.02.19) und liegt damit auch unter dem Vorjahresniveau (0,972 % am 18.02.18).

Aktuelle Zinssätze für Liquiditätskredite (Die Abschlüsse erfolgen mit laufzeiten- und bonitätsabhängigen Margenaufschlägen):

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Finanzielle Auswirkungen

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