Berichtsvorlage - 0071/2019
Grunddaten
- Betreff:
-
Überarbeitung der Lieferungs- und Zahlungsbedingungen der Stadt Hagen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Berichtsvorlage
- Federführend:
- 25 Fachbereich Zentrale Dienste
- Bearbeitung:
- Markus Gruß
- Beteiligt:
- FB20 - Finanzen und Controlling; FB30 - Rechtsamt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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07.02.2019
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Beschlussvorschlag
Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.
Sachverhalt
Kurzfassung
Entfällt.
Begründung
Nach Inkrafttreten der neuen Unterschwellenvergabeverordnung (UvGO) sind die Liefer- und Zahlungsbedingungen der Stadt Hagen überarbeitet worden, die als Anlage beigefügt sind.
Die Änderungen beziehen sich auf die unter Ziffer 1 aufgeführten gesetzlichen Regelungen, die für die Vergabe öffentlicher Liefer- und Dienstleistungsaufträge gelten. Außerdem ist die ursprüngliche Ziffer 3 „Verpackung darf nicht berechnet worden“ ersatzlos gestrichen worden.
Von der Verwaltung werden die neuen Liefer- und Zahlungsbedingungen zur Kenntnis gegeben.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung (Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
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X | sind nicht betroffen |
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
X | Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen |
gez. Erik O. Schulz Oberbürgermeister | gez. Christoph Gerbersmann Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer |
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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7,6 kB
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