Beschlussvorlage - 1145/2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Auftragsvergabe Bestattungen Alleinverstorbener
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Birgit Buß
- Beteiligt:
- FB20 - Finanzen und Controlling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Umweltausschuss
|
Entscheidung
|
|
|
|
11.12.2018
|
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
Es ist beabsichtigt, die durch den Fachbereich Öffentliche Sicherheit, Verkehr,
Bürgerdienste und Personenstandswesen veranlassten Bergungen und Bestattungen nach dem Bestattungsgesetz NRW öffentlich auszuschreiben. Der Vertrag soll für ein Jahr mit einer dreimaligen Verlängerungsoption um ein weiteres Jahr abgeschlossen werden, das jährliche Gesamtvolumen des Auftrags liegt unter Berücksichtigung der Jahre 2015 - 2017 bei ca. 50.000,00 Euro. Aufwendungen für die Stadt Hagen entstehen immer dann, wenn die/der Verstorbene keine Angehörigen hat.
Zur Erfüllung dieser Aufgabe wird sich eines externen Dienstleisters bedient, der festgeschriebene Auflagen, wie z.B. eine dauerhafte Erreichbarkeit zwischen montags 00.00 Uhr und sonntags 24.00 Uhr, erfüllen sowie die wirtschaftliche und finanzielle Leistungsfähigkeit nachweisen muss. Um eine höhere Planungssicherheit für beide Vertragsparteien zu erreichen, ist die Ausweitung auf vier Jahre erwünscht. Dadurch erhofft sich die Verwaltung eine vermehrte Anzahl an Geboten und insgesamt eine Ersparnis im Jahresvolumen.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung
| |
X | sind nicht betroffen |
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
X | Es entstehen folgende finanzielle und personelle Auswirkungen |
Maßnahme | |
X | konsumtive Maßnahme |
| investive Maßnahme |
| konsumtive und investive Maßnahme |
Rechtscharakter | |
| Auftragsangelegenheit |
X | Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung |
| Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung |
| Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe |
| Vertragliche Bindung |
| Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges |
| Ohne Bindung |
- Konsumtive Maßnahme
Teilplan: | 1220 | Bezeichnung: | Öffentliche Sicherheit und Ordnung |
Produkt: | 8 32 0 12204001 | Bezeichnung: | Maßnahmen zur Gefahrenabwehr |
Kostenstelle: | 529100 | Bezeichnung: |
|
| Kostenart | Lfd. Jahr | Folgejahr 1 | Folgejahr 2 | Folgejahr 3 |
Ertrag (-) |
| € | € | € | € |
Aufwand (+) | 529100 | 50.000 € | 50.000 € | 50.000 € | 50.000 € |
Eigenanteil |
| 50.000 € | 50.000 € | 50.000 € | 50.000 € |
Kurzbegründung: | |
X | Finanzierung ist im lfd. Haushalt bereits eingeplant/gesichert |
| Finanzierung kann ergebnisneutral (außer-/überplanmäßige Bereitstellung mit Deckung) gesichert werden. |
| Finanzierung kann nicht gesichert werden (der Fehlbedarf wird sich erhöhen) |
| gez. Thomas Huyeng |
| Beigeordneter |
| gez. |
Bei finanziellen Auswirkungen: | Christoph Gerbersmann Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer |
