Beschlussvorlage - 1190/2018

Der Rat der Stadt Hagen beschließt,

1.Oberbürgermeister Erik O. Schulz  

2.___________________________

als stimmberechtigte Abgeordnete zur 40. ordentlichen Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 04.-06. Juni 2019 in Dortmund zu entsenden.

Als Gäste = nicht stimmberechtigte Abgeordnete werden an der Versammlung teilnehmen:

1._____________________________

2._____________________________

3._____________________________

usw.

Der Beschluss wird am Tag nach der Ratssitzung umgesetzt.

Kurzfassung

Für die vom 04. – 06. Juni 2019 in Dortmund stattfindende 40. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages sind 2 stimmberechtigte Abgeordnete zu wählen. Daneben können Gäste als nicht stimmberechtigte Abgeordnete an der Versammlung teilnehmen.

Begründung

Die 40. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages findet vom 04.-06.06.2019 in Dortmund, Messe Westfalenhallen, statt.

Der voraussichtliche Zeitplan (Stand 06.11.2018) sieht folgenden Ablauf der Hauptversammlung vor:

Dienstag, 04.06.2019

09.30 Uhr Gruppenbesprechungen des Präsidiums

10.30 Uhr Sitzung Präsidium

14.00 Uhr Gruppenbesprechungen des Hauptausschusses

15.00 Uhr Hauptausschusssitzung

16.30 Uhr Gruppenbesprechungen der Hauptversammlung

19.00 Uhr Abend der parteipolitischen Gruppen

Mittwoch, 05.06.2019

10.00 Uhr Hauptversammlung I. Teil

14.30 Uhr Foren

16.00 Uhr Exkursionen ins Stadtgebiet

19.30 Uhr Abendveranstaltung der Stadt Dortmund für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Hauptversammlung

Donnerstag, 06.06.2019

09.30 Uhr Hauptversammlung II. Teil

Gegen 12.00 Uhr Ende

Gemäß § 6 Abs. 2a der Satzung des Deutschen Städtetages kann die Stadt Hagen aufgrund ihrer Einwohnerzahl 2 Abgeordnete mit Stimmrecht zur Hauptversammlung entsenden. Die Hälfte der Abgeordneten soll aus Mitgliedern des Rates der Stadt bestehen.

Neben den stimmberechtigten Abgeordneten können wie in den vergangenen Jahren auch Gäste ohne Stimmrecht an der Versammlung teilnehmen.

Der Hauptausschuss des Städtetages bittet, bei der Entsendung der Abgeordneten und Gäste Frauen mindestens entsprechend ihrem Anteil an den Sitzen in den Vertretungskörperschaften zu berücksichtigen.

Für die letzte Hauptversammlung 2017 in Nürnberg wurden gewählt:

Herr Oberbürgermeister Erik O. Schulz und

Herr Peter Beyel

als Abgeordnete und die

Herren Romberg, Klepper, Purps, Reitmajr, Thieser, Stricker, Klinkert und Thielmann als Gäste.

Der Deutsche Städtetag bittet um Meldung der Delegierten und Gäste bis zum 15.02.2019.

Es werden Fahrt- und Übernachtungskosten anfallen, deren Höhe vorab nicht beziffert werden kann. Eine Teilnahme als Gast an der Versammlung begründet keinen Anspruch auf Entschädigungszahlungen nach der Gemeindeordnung.

Der Rat der Stadt Hagen wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Finanzielle Auswirkungen

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gez. Erik O. Schulzgez. Christoph Gerbersmann

OberbürgermeisterErster Beigeordneter und Stadtkämmerer