Vorschlag zur Tagesordnung - 1000/2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorschlag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen hier: Verlängerung der Zuschussverträge mit den freien Kulturzentren
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Vorschlag zur Tagesordnung
- Federführend:
- FB49 - Museen und Archive
- Bearbeitung:
- Anja Spiecker-Kondritz
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Kultur- und Weiterbildungsausschuss
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Entscheidung
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30.10.2018
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27.11.2018
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Beschlussvorschlag
Die Verwaltung wird beauftragt – gemäß Punkt 2. des Ratsbeschluss zur Vorlage 0955/2014 vom 11.12.2014 – die Zuschussverträge mit den freien Kulturzentren bis zum 31.12.2025 zu verlängern. Die Zuschusshöhe bleibt bis einschließlich 2021 unverändert. Ab dem 01.01.2022 wird eine Indexsteigerung von 1% p.a. eingepreist. Die Vertragsverlängerungen sollen bis Ende Januar 2019 erfolgen.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
siehe Anlage
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung (Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
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X | sind nicht betroffen |
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
|---|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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59 kB
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2
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(wie Dokument)
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202 kB
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30.10.2018 - Kultur- und Weiterbildungsausschuss - vertagt
27.11.2018 - Kultur- und Weiterbildungsausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt – gemäß Punkt 2. des Ratsbeschluss zur Vorlage 0955/2014 vom 11.12.2014 – die Zuschussverträge mit den freien Kulturzentren bis zum 31.12.2025 zu verlängern. Die Zuschusshöhe bleibt bis einschließlich 2021 unverändert. Ab dem 01.01.2022 wird eine Indexsteigerung von 1% p.a. eingepreist. Die Vertragsverlängerungen sollen bis Ende Januar 2019 erfolgen.
Der Kultur- und Weiterbildungsausschuss erklärt sich mit der angebotenen Zuschusssteigerung der Verwaltung für die freien Kulturzentren, wie sie Gegenstand der öffentlichen Stellungnahme ist, einverstanden. Über dieses hinaus beauftragt der Kultur- und Weiterbildungsausschuss die Verwaltung im Rahmen der kommenden Haushaltsberatungen schriftlich darzustellen,
ob der der Theater gGmbH „entzogene“ Landeszuschuss in Höhe von ca. 140.000 Euro zukünftig dem Kulturbereich zweckgebunden zur Verfügung gestellt werden kann.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
SPD | 3 | - | - |
CDU | 5 | - | - |
Bündnis 90/ Die Grünen | 1 | - | - |
Hagen Aktiv | 1 | - | - |
Die Linke | - | - | - |
AfD | - | - | - |
FDP | - | 1 | - |
BfHo/Piraten Hagen | 1 | - | - |
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| Einstimmig beschlossen | ||
X | Mit Mehrheit beschlossen | ||
| Einstimmig abgelehnt | ||
| Mit Mehrheit abgelehnt | ||
| Abgelehnt bei Stimmengleichheit | ||
| Ohne Beschlussfassung | ||
| Zur Kenntnis genommen | ||
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Dafür: | 11 | ||
Dagegen: | 1 | ||
Enthaltungen: | - | ||