Berichtsvorlage - 1148/2018

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Kurzfassung

Die Kurzfassung entfällt!

Begründung

1. Ergebnisrechnung 2018

Die Stadt Hagen ist als pflichtige Stärkungspaktkommune gegenüber der Bezirks-regierung Arnsberg in besonderem Maße zur Auskunft verpflichtet. Zusätzlich zu den regelmäßigen Berichten zum Stand der Umsetzung des Haushaltssanierungsplans fordert die Bezirksregierung Arnsberg auch den Stand laut städtischem Controlling-Bericht ein.

Nach der aktuellen Prognose (Stand III. Quartal 2018) ist ein Überschuss in Höhe von 6,5 Mio. € zu erwarten. Im Vergleich zum Plan führt das zu einer voraussichtlichen Verbesserung in Höhe von +5,3 Mio. €.

Der Controlling-Bericht über die voraussichtliche Ergebnisrechnung 2018 zum Stand III. Quartal 2018 wird als Anlage Nr. 1 zur Berichtsvorlage beigefügt.

2. Haushaltssanierungsplan 2018

Der HSP-Controlling-Bericht zum III. Quartal 2018  ist als Anlage 2+3 beigefügt und schließt mit einer Verbesserung von 1,78 Mio. € ab.

3. Gewerbesteuerentwicklung

Der Haushaltsansatz für 2018 beträgt 95 Mio. €. Die Jahressollstellung ergab ein Steuersoll von 80,5 Mio. €. Durch die weiteren Veränderungen stieg das Soll auf mittlerweile 109 Mio. € an.

Es wird davon ausgegangen, dass das Steuersoll zum Jahresende über 105 Mio. € liegen wird.

4. Schuldenstand

* hierin enthalten sind Stärkungspaktmittel in Höhe von 20,5 Mio. €

** hierin enthalten sind Stärkungspaktmittel in Höhe von 28,1 Mio. € (2017) und 36 Mio. € (Mittel für 2016)

4.1. Marktumfeld Zinsen

In ihrer Sitzung am 25.10.2018 hat die EZB an ihrer bisherigen ultralockeren Geldpolitik festgehalten. Wie erwartet wurde die Absicht, das Ankaufprogramm zum Jahresende zu beenden, bestätigt. Damit würden Netto-Ankäufe zum Jahresende auslaufen. Wie ebenfalls erwartet, hat die EZB keine Anpassung der Leitzinsen vorgenommen. Ein erster Zinsschritt soll entsprechend der bisherigen Ankündigung frühestens im zweiten Halbjahr 2019 vorgenommen werden.

Die EU-Inflationsrate ist im Oktober nochmal leicht gestiegenen und liegt mit 2,2 % erneut über der Zielmarkte der EZB von „unter, aber nahe 2 %“. Dies kann als Bestätigung für ein langsames Umschwenken der EZB auf eine weniger lockere Geldpolitik gesehen werden. Dem gegenüber stehen weiterhin insbesondere die ökonomischen Risiken aus den Handelskonflikten, einem harten Brexit sowie der italienischen Haushaltspolitik. Konkrete neue geldpolitische Entscheidungen werden für die Sitzung der EZB am 13.12.2018 erwartet.

Am Geldmarkt gab es zuletzt kaum Bewegung. Während der 3-Monats-Euribor nahezu unverändert blieb, stieg der 12-Monats-Euribor leicht von -0,166 % (24.08.) auf -0,148 % (05.11.). Ausgehend von der angekündigten Leitzinserhöhung der EZB im 2. Halbjahr 2018 wird auf Jahressicht mit einem leichten Anstieg der Geldmarktzinsen gerechnet.

Am Kapitalmarkt sind leichte Veränderungen zu verzeichnen gewesen. Der 10- Jahres-Swap stieg von 0,876 % (24.08.) zwischenzeitlich auf 1,078 % (09.10.), um zum 05.11. wieder auf 0,982 % zu fallen. Das Auslaufen des EZB-Ankaufprogramms sowie die steigenden US-Zinsen lassen auf Jahressicht einen merkbaren Anstieg der hiesigen Kapitalmarktzinsen erwarten.

Aktuelle Zinssätze für Liquiditätskredite (Die Abschlüsse erfolgen mit laufzeiten- und bonitätsabhängigen Margenaufschlägen):

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Finanzielle Auswirkungen

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