Mitteilung - 1119/2018

Finanzielle Auswirkungen

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Kurzfassung

Nicht erforderlich.

Begründung

Der Vorstand der EKV eG hat für die 7. Ordentliche Generalversammlung den Vorschlag unterbreitet, die EKV eG wegen Erfolglosigkeit zum 31.12.2018 aufzulösen.

Die Gründung der EKV erfolgte als Partnerschaftsunternehmen der EKK (Einkaufsgenossenschaft der Krankenhäuser) im Rahmen eines Geschäfts-besorgungsvertrages. Demnach hat die EKK die Vorfinanzierung der EKV übernommen und sollte im Gegenzug für das eingegangene Risiko über die Bonuseinnahmen der EKV entschädigt werden. Dieser Vertrag wurde im beiderseitigen Einvernehmen bereits zwei Mal verlängert und läuft Ende 2019 aus.

Die EKK ist nicht weiter bereit, diesen Vertrag über 2019 hinaus zu verlängern. Zum selbständigen Bestehen benötigt die EKV jedoch etwa ein doppeltes Umsatzvolumen.

Da die Einladung zur 7. Ordentlichen Generalversammlung zu spät ergangen ist, war eine Ratsbefassung im Vorfeld dieser  Versammlung  nicht mehr möglich.
Die Stadt Hagen hat in der Sitzung darauf hingewiesen, dass sie sich aus diesem Grund bei der Abstimmung enthalten wird.

Die Auflösung der EKV eG zum 31.12.2018 wurde mit 23 Ja-Stimmen und 5 Enthaltungen einstimmig beschlossen. 

Somit ist eine Ratsbefassung nicht mehr erforderlich.

Die Verwaltung hat in den letzten Jahren grundsätzlich feststellen müssen, dass durch die Beteiligung für die Stadtverwaltung Hagen keine wesentlichen Erfolge erzielt worden sind.

In den Bereichen, in denen ein gemeinschaftlicher Einkauf Vorteile erbringt, ist die Stadt Hagen seit vielen Jahren im Einkaufsverbund mit den Städten Bochum, Dortmund, Essen und Gelsenkirchen erfolgreich verbunden.

Inklusion von Menschen mit Behinderung