Beschlussvorlage - 1123/2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters bzw. einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die ordentliche Gesellschafterversammlung der Stadtbeleuchtung Hagen GmbH am 17.12.2018
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB01 - Oberbürgermeister
- Bearbeitung:
- Kai Uhlenbrock
- Beteiligt:
- HVG GmbH
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Kommission für Beteiligungen und Personal
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Vorberatung
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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29.11.2018
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●
Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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13.12.2018
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Beschlussvorschlag
I. Der Rat der Stadt Hagen beschließt, Herrn/Frau _____________________ als stimmberechtigten Vertreter bzw. als stimmberechtigte Vertreterin der Stadt Hagen zu der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Stadtbeleuchtung Hagen GmbH am 17.12.2018 zu entsenden.
II.Ausschließlich für den Fall einer plötzlichen Verhinderung des unter I. bestellten Vertreters/der unter I. bestellten Vertreterin bestellt der Rat Herrn/Frau ______________ als stimmberechtigten Vertreter/stimmberechtigte Vertreterin für die unter I. genannte Gesellschafterversammlung.
III. Er/Sie wird vorbehaltlich eines entsprechenden Beschlusses zu DS 1121/2018, die im nicht-öffentlichen Teil behandelt wird, beauftragt, dem Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2019 zuzustimmen.
Sachverhalt
Kurzfassung
Entfällt.
Begründung
Die Stadtbeleuchtung Hagen GmbH, an der die Stadt Hagen mit 51,00 % beteiligt ist, hält ihre ordentliche Gesellschafterversammlung am 17.12.2018 ab. Hierzu ist ein/e Vertreter/in der Stadt Hagen zu benennen.
Die Details zum Jahresabschluss 2017 können der Vorlage DS 1121/2018 entnommen werden, die im nichtöffentlichen Teil behandelt wird Aus Sicht des Beteiligungscontrollings kann dem Wirtschaftsplan 2019 zugestimmt werden.
Der Rat der Stadt Hagen wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.
An der letzten Gesellschafterversammlung der Stadtbeleuchtung Hagen GmbH am 09.07.2018 hat Herr Frank Schmidt als stimmberechtigter Vertreter der Stadt Hagen teilgenommen.
Auswirkungen
Inklusion von Menschen mit Behinderung
X | Belange von Menschen mit Behinderung sind nicht betroffen |
Finanzielle Auswirkungen
X | Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen |
gez. Erik O. Schulz, Oberbürgermeister |
29.11.2018 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
I. Der Rat der Stadt Hagen beschließt, Herrn Dr. Josef Bücker als stimmberechtigten Vertreter der Stadt Hagen zu der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Stadtbeleuchtung Hagen GmbH am 17.12.2018 zu entsenden.
II.Ausschließlich für den Fall einer plötzlichen Verhinderung des unter I. bestellten Vertreters bestellt der Rat Herrn Rolf Klinkert als stimmberechtigten Vertreter für die unter I. genannte Gesellschafterversammlung.
III. Er wird vorbehaltlich eines entsprechenden Beschlusses zu DS 1121/2018, die im nicht-öffentlichen Teil behandelt wird, beauftragt, dem Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2019 zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
OB | 1 |
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SPD | 6 |
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CDU | 6 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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Die Linke | 1 |
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AfD | - | - | - |
FDP | 1 |
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BfHo/Piraten Hagen | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 19 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
13.12.2018 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen
Beschluss:
I. Der Rat der Stadt Hagen beschließt, Herrn Dr. Josef Bücker als stimmberechtigten Vertreter bzw. als stimmberechtigte Vertreterin der Stadt Hagen zu der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Stadtbeleuchtung Hagen GmbH am 17.12.2018 zu entsenden.
II.Ausschließlich für den Fall einer plötzlichen Verhinderung des unter I. bestellten Vertreters/der unter I. bestellten Vertreterin bestellt der Rat Herrn Rolf Klinkert als stimmberechtigten Vertreter/stimmberechtigte Vertreterin für die unter I. genannte Gesellschafterversammlung.
III. Er/Sie wird vorbehaltlich eines entsprechenden Beschlusses zu DS 1121/2018, die im nicht-öffentlichen Teil behandelt wird, beauftragt, dem Wirtschaftsplan für das Geschäftsjahr 2019 zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
X | Einstimmig beschlossen |