Beschlussvorlage - 1110/2018

Das Arbeitsprogramm wird zur Kenntnis genommen

Problemstellung (Kurzfassung):

Das vorliegende Arbeitsprogramm dient sowohl zur internen Projektsteuerung als auch als Grundlage für die Prioritätendiskussion mit dem zuständigen Fachausschuss

Sachverhaltsdarstellung:

Hintergrund

Das Arbeitsprogramm bildet nur einen Teil der Aufgaben des Fachbereichs ab. Nicht Bestandteil sind die Geschäfte der laufenden Verwaltung, hier wird auf die Vorlage 0526/2017 vom 07.06.2017 verwiesen. Nicht enthalten ist weiterhin das laufende Tagesgeschäft, wie z.B. die Beantwortung von Anfragen, Stellungnahmen zu bestimmten Vorgängen sowie kurzfristige Planungsaufgaben. Das Arbeitsprogramm ist fokussiert auf die umfangreichen, in der Regel längerfristigen Projekte und Maßnahmen mit entsprechendem Zeit- und Personaleinsatz.

Diese sind thematisch gegliedert nach den Themen

• Stadtentwicklung
• Bauleitplanung
• Freiraumprojekte
• Verkehrsprojekte

Das Programm gibt u.a. Auskunft über den Sachstand der einzelnen Projekte, die Arbeitsintensität und die Gründe für die jeweilige Priorisierung. Die Spalte Personaleinsatz wurde entnommen, da sich dies in der Organisationshoheit des OB befindet und nicht Diskussionsgrundlage im Ausschuss sein soll.

Kernaussagen

Das Arbeitsprogramm lässt erkennen, dass in vielen Fällen die Priorisierung von juristischen Gründen gesteuert wird, wie z.B. bei laufenden Veränderungssperren und Klageverfahren, die zu einer prioritären Bearbeitung zwingen.

Beispiele:

• Bettermann (Veränderungssperre)
• B-Plan Revelstraße (Klageverfahren)
• etc.

Dazu zählen auch eingegangene vertragliche Verpflichtungen (z.B. bei städtebaulichen Verträgen) und laufende Förderprojekte mit festgelegten Zeitplänen und Fristen. In solchen Fällen ist schon kaum mehr Spielraum für eine Priorisierung gegeben.

Beispiele:

• Soziale Stadt Wehringhausen (Förderprogramm)
• Vollsortimenter Haßleyer Straße (vertragliche Vereinbarung)
• etc.

Es wird auch deutlich, dass bei vielen Projekten eine Priorisierung über mehrere Fachbereiche und tlw. auch Vorstandsbereiche erforderlich ist und die Konzerntöchter (wie z.B. WBH) mit einschließen muss, damit ein zielgerichtetes und einheitliches Verwaltungshandeln gewährleistet werden kann.

Beispiele:

• Westside und Tunnelverlängerung im HBF
• Freizeitentwicklung Hengsteysee mit Grunderwerb, Altlastensanierung, Erschließung und Entwässerung (Hauptsammler)
• etc.

Räumliche und thematische Schwerpunkte

Das Arbeitsprogramm lässt erkennen, dass die durch Beschlüsse des Ausschusses vorgegebenen Prioritäten, soweit wie unter den oben dargestellten Rahmenbedingungen möglich, berücksichtigt wurden. Hierzu zählen:

• Maßgebliche Grundlagenpläne und Konzepte
  • ISEK und Neuaufstellung FNP
  • Mitwirkung am Regionalplan
  • Handlungskonzept Wohnen
  • Masterplan Mobilität
  • Nahverkehrsplan
  • Radverkehrskonzept

• Prioritäre Entwicklung von Gewerbeflächen
  • Westside
  • Böhfeld

• Angebot an Wohnbauflächen
  • Baugebiet Quambusch
  • Baugebiet Kuhlen Hardt

• Stadterneuerung
  • Soziale Stadt Wehringhausen mit zahlreichen Einzelmaßnahmen

• Freiraumprojekte
  • Freizeitentwicklung Hengsteysee
  • Vorbereitung der IGA 2027

• Verkehrsprojekte
  • Einzelmaßnahmen des Masterplans Mobilität
  • Marktbrücke
  • Radwegeplanung

Fazit

Es ist beabsichtigt, das Arbeitsprogramm regelmäßig fortzuschreiben und den Ausschuss hierüber zu informieren. Dabei soll die Arbeitsmethodik im laufenden Prozess regelmäßig überprüft und optimiert werden. Bis zur Diskussion über den neuen Doppelhaushalt 2020/2021 soll das Programm so weit ergänzt werden, dass die Vorschläge der Verwaltung für den kommenden Haushalt darin eingearbeitet werden und im Fachausschuss diskutiert werden können.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Finanzielle Auswirkungen

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