Beschlussvorlage - 0949-1/2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Rahmenvertrag zwischen der HAGENagentur und der Hagener Industrie- und Gewerbeflächen GmbH (HIG)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB01 - Oberbürgermeister
- Bearbeitung:
- Thomas Brauers
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Gestoppt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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11.10.2018
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Beschlussvorschlag
- In der Überschrift zu § 3 des Rahmenvertrages wird das Wort ‘Ausschließlichkeit‘ gestrichen.
- § 4 Abs. 1 Satz 2 des Rahmenvertrages wird wie folgt geändert:
“Der Stundenverrechnungssatz wird jährlich zum 01.01. von der HAGENagentur festgelegt und mit der HIG abgestimmt.“
- Der Rat der Stadt Hagen nimmt den Rahmenvertrag zwischen der HAGENagentur und der Hagener Industrie- und Gewerbeflächengesellschaft mbH (HIG) zur Kenntnis.
- Der Rat der Stadt Hagen stimmt dem in der Begründung zu DS 0949/2018 dargestellten Verfahren zur Beteiligung des Rates bei Grundstückgeschäften der HIG zu.
Sachverhalt
Begründung
Durch Beschluss der Kommission für Beteiligungen und Personal am 02.10.2018 wurden die im oben genannten Beschlussvorschlag unter 1. und 2. genannten Punkte ergänzt. Zur weitergehenden Information wird auf die Begründung zu DS 0949/2018 verwiesen.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
x | sind nicht betroffen |
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
x | Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen |
gez. Christoph Gerbersmann
Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer,
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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504,4 kB
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2
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190,8 kB
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3
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173,3 kB
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