Beschlussvorlage - 0816/2018

Der HFA nimmt diesen Bericht „Hochwasser“ zur Kenntnis und beschließt die Beschaffung der genannten Ausrüstungsgegenstände für die Jahre 2018 und 2019.

Kurzfassung

Im Rahmen der vorbeugenden Gefahrenabwehr für die Bereiche des Hochwasserschutzes und der Starkregenereignisse müssen für die Feuerwehr Ausrüstungsgegenstände angeschafft werden.

Begründung

Hochwasserschutz ist eine Pflichtaufgabe der Stadt Hagen im Rahmen der Daseinsvorsorge.

Zur vorbeugenden Gefahrenabwehr gehört die durch den Hochwasserrisikomanagementplan vorgeschriebene Aufstellung des Hochwasseralarm- und Einsatzplans durch die Gemeinde im Rahmen des Katastrophenschutzes. Dieser Maßnahmenplan basiert auf den Hochwasserrisiko-, Hochwassergefahren- und Maßnahmenkarten.

In Gemeinschaftsarbeit zwischen Unterer Wasserbehörde und Feuerwehr wurde begonnen, diesen Hochwasseralarm- und Einsatzplan für Hagen zu erarbeiten.

Parallel dazu ist sehr schnell deutlich geworden, dass die Feuerwehr darüber hinaus schnell eine angepasste Ausstattung benötigt, um im akuten Hochwasserfall im Stadtgebiet schnell und effektiv agieren zu können.

Im digitalen Datenabgleich wurde flächendeckend für das gesamte Stadtgebiet ermittelt, welche Flächen im Hochwasserfall betroffen sind. Dabei wurden ca. 5000 Gefahrenpunkte (Gebäude, Energieversorger, Telekom, Öl- und Gasbehälter, Feuerwehren, Rathaus, Industrie und Gewerbe, Sonstiges) ermittelt. Direkt betroffen vom Flusshochwasser in Hagen sind 13.414 Einwohner.

Es stellte sich heraus, dass im Hagener Stadtgebiet entlang der Flüsse und Bäche bei einem Hochwasser eine erheblich höhere Betroffenheit und Gefährdung existiert, als ursprünglich angenommen (grob kalkulierte Schadenssumme von 92 Mio. € allein für Wohngebäude, diese wurde in Zusammenarbeit mit der Münchener Rück-Versicherung ermittelt). Dagegen ist die Schadenssumme bei Starkregenereignissen zurzeit noch nicht kalkulierbar. Deshalb ist eine Verbesserung der feuerwehrtechnischen Ausstattung auf jeden Fall zeitnah erforderlich, um Schadenspotential zu minimieren, kritische Infrastruktur zu schützen und damit Kosten zu senken.

Anschaffungen in 2018:

Anschaffungen in 2019

Die Kostenansätze für die Jahre 2018/ 2019 sind ungefähre Angaben, da die Ausschreibung noch erfolgen muss. Die verbleibenden Mittel aus 2018 in Höhe von ca. 19.000 € sollen ins Jahr 2019 übertragen werden, so dass auch die Anschaffungen in 2019 finanziert werden können.

Darüber hinaus müssen in den Jahren 2020 und 2021 noch weitere Hochwasserrückhaltesysteme (z. B. Deichschläuche und Sandsäcke) sowie zwei Mehrzweckfahrzeuge für beide Wachbereiche (hohe Watttiefe und geländegängig) angeschafft werden. Genaue Kosten hierzu liegen allerdings noch nicht vor.

Die Beträge von je 200.000,- € für insgesamt vier Jahre wurden für die Haushaltsjahre 2018/2019 bereits eingeplant bzw. sind in der mittelfristigen Finanzplanung berücksichtigt.

Die Ausschreibung soll kurzfristig erfolgen.

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Finanzielle Auswirkungen

1.                Investive Maßnahme

2.                Auswirkungen auf die Bilanz

(nach vorheriger Abstimmung mit der Finanzbuchhaltung)

Aktiva:

(Bitte eintragen)

3.                Folgekosten: