ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Vorschlag der SPD-Fraktionhier: Verbleib der Stadt Hagen in der Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlageart:: Vorschlag zur Tagesordnung

Federführend:: FB01 - Oberbürgermeister

Bearbeitung:: Jan Blümel

Beteiligt:: FB20 - Finanzen und Controlling; FB30 - Rechtsamt; HVG GmbH

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Rat der Stadt Hagen	Entscheidung
	27.09.2018	Sitzung des Rates der Stadt Hagen	geändert beschlossen	NA

Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Hagen begrüßt die Investitionen in die Sicherung und die Maßnahmen zur Steigerung der Attraktivität des Freizeitgeländes Glör. Der Rat spricht sich für einen Verbleib der Stadt Hagen als Gesellschafter in der „Freizeitschwerpunkt Glörtalsperre GmbH“ aus. Dabei wird die Erhöhung des jährlichen Gesellschafterbeitrages ab 2019 von derzeit 10 000 auf 16 000 Euro akzeptiert.

Sachverhalt

Kurzfassung

entfällt

Begründung

siehe Anlage

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Belange von Menschen mit Behinderung
X	sind nicht betroffen

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	2018-09-27_Verbleib_Freizeitschwerpunkt_Glörtalsperre_Antrag_FDP_RAT	(wie Dokument)	168,5 kB
2	2018-09-27_Verbleib_Freizeitschwerpunkt_Glörtalsperre_Anlage_1	(wie Dokument)	597,1 kB
3	2018-09-27_Verbleib_Freizeitschwerpunkt_Glörtalsperre_Anlage_2	(wie Dokument)	975,5 kB
4	2018-09-27_Verbleib_Freizeitschwerpunkt_Glörtalsperre_Anlage_3	(wie Dokument)	364,2 kB

Beschlüsse

27.09.2018 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zur nächsten Ratssitzung Verhandlungen mit den Mitgesellschaftern mit folgenden Zielsetzungen zu führen:

a) Mit dem Mitgesellschafter RVR ist zu verhandeln, ob die Hagener Gesellschaftsanteile durch den RVR übernommen werden könnten.

Über die Ergebnisse ist vor einer Beschlussfassung über Austritt oder Verbleib in der Gesellschaft mittels einer gesonderten Vorlage zu berichten. Diese ist bis zur kommenden Ratssitzung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

	Ja	Nein	Enthaltung
OB			1
SPD		16
CDU	20
Bündnis 90/ Die Grünen	5
Hagen Aktiv	4
Die Linke		3
AfD	2
FDP	2
BfHo/Piraten Hagen	3
Pro Deutschland	1
fraktionslos	1

X	Mit Mehrheit beschlossen

Dafür:		38
Dagegen:		19
Enthaltungen:		1

b) Mit den Mitgesellschaftern insgesamt ist auszuverhandeln, dass der Gesellschaftsvertrag bzw. die Satzung zukünftig für Beschlüsse über Maßnahmen mit finanziellen Auswirkungen zwingend Einstimmigkeit vorsieht.