Beschlussvorlage - 0815/2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Mobiles ParksystemBeschlüsse des Ausschusses für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität vom 15.09.2016 (Vorlagen-Nr. 0576/2016) und 23.03.2017 (Vorlagen-Nr. 0156/2017)
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
- Bearbeitung:
- Birgit Buß
- Beteiligt:
- FB30 - Rechtsamt; FB60 - Verkehr, Immobilien, Bauverwaltung und Wohnen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Umweltausschuss
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Entscheidung
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12.09.2018
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Beschlussvorschlag
Der Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität beauftragt die Verwaltung, mit Smartparking Plattform e.V. den anliegenden Vertrag zur flächendeckenden Einführung von Handyparken abzuschließen und umzusetzen.
Sachverhalt
Kurzfassung
entfällt
Begründung
Mit Beschluss vom 15.09.2016 hat der Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität die Verwaltung beauftragt, die Einführung eines Mobilen Parksystems (Handyparken) zu prüfen.
Mit Beschluss vom 23.03.2017 hat der Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität die Verwaltung beauftragt, mit Smartparking Plattform e.V. einen Vertrag auszuhandeln und vorzustellen.
Nach Beteiligung der städtischen Dienststellen erfüllt der anliegende Vertrag alle Voraussetzungen zu einer Einführung eines Mobilen Parksystems in Hagen. In Gesprächen mit dem Systembetreiber Smartparking Plattform e.V. konnten alle Vorgaben der Verwaltung bezüglich Technik, Datenschutz und IT umgesetzt werden.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung
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X | sind nicht betroffen |
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
(
X | Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen |
Rechtscharakter | |
| Auftragsangelegenheit |
| Pflichtaufgabe zur Erfüllung nach Weisung |
| Pflichtaufgabe der Selbstverwaltung |
| Freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe |
X | Vertragliche Bindung |
| Beschluss RAT, HFA, BV, Ausschuss, sonstiges |
| Ohne Bindung |
gez. Thomas Huyeng |
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Beigeordneter |
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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691,2 kB
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