Beschlussvorlage - 0713-1/2018

Beschluss:

Der Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen:

Auf Seite 3 zu Ziel 2-3 muss es im 4. Absatz richtig heißen:

„Diese Flexibilisierung darf jedoch nicht zu einer ungeordneten Siedlungsentwicklung führen und muss die freiraumbezogenen Ziele ausreichend berücksichtigen.“

Abstimmungsergebnis:

Der Satz auf Seite 3 Ziel 2-4 soll geändert werden wie folgt:

„Die Möglichkeit der Eigenentwicklung kleinerer Ortsteile mit einer Aufnahmefähigkeit von weniger als 2.000 Einwohnern wie sie in Hagen z. B in Garenfeld, Berchum und Haßley bestehen, wird grundsätzlich begrüßt. Diese Entwicklung darf jedoch nicht zu einer unverträglichen Einschränkung freiraumbezogener Ziele gehen.“

Abstimmungsergebnis:

Die folgenden Sätze auf Seite 6 zu Punkt 10.2-3 soll geändert werden wie folgt:

alt:

„Allerdings ergeben sich aufgrund der Siedlungsstruktur und landschaftlichen Rahmenbedingungen der Stadt Hagen und unter Berücksichtigung der sonstigen vom Rat beschlossenen weichen Abstandskriterien bei Abständen von 1.500 m keine ausreichenden Spielräume mehr für eine kommunale Bauleitplanung zur Steuerung von Windenergieanlagen.“

neu:

„Allerdings werden die Spielräume für eine kommunale Bauleitplanung zur Steuerung von Windenergieanlagen aufgrund der Siedlungsstruktur und landschaftlichen Rahmenbedingungen der Stadt Hagen bei Mindestabständen von 1.500 m erheblich eingeschränkt.“

Abstimmungsergebnis:

alt:

„Der Rat der Stadt Hagen hat daher die Verwaltung damit beauftragt, ein Planungskonzept mit differenzierten Abständen zur Wohnbebauung zu erarbeiten. Die Landesregierung wird gebeten, die notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen hierfür zu schaffen.“

neu:

„Der Rat der Stadt Hagen hat daher die Verwaltung damit beauftragt, ein Planungskonzept mit differenzierten Abständen zur Wohnbebauung zu erarbeiten. Die Landesregierung wird um einen ausdrücklichen Hinweis gebeten, dass die Ausweisung individueller Vorranggebiete im kommunalen FNP aufgrund der rechtlichen Rahmenbedingungen zulässig ist.“

Abstimmungsergebnis:

Die folgenden Sätze auf Seite 4 zu Punkt 7.3-1 soll geändert werden wie folgt:

alt:

„Die Streichung bzw. die dann nur noch verbleibende Ausnahmeregelung würden die Windenergieplanung in Hagen enorm einschränken, weil ohne die Inanspruchnahme zumindest von Nadelwäldern nicht genügend Flächen für die Windenergienutzung zur Verfügung ständen.“

neu:

„Die Streichung bzw. die dann nur noch verbleibende Ausnahmeregelung würden die Windenergieplanung in Hagen enorm einschränken, weil ohne die Inanspruchnahme zumindest von Nadelwäldern nur wenige weitere Flächen für die Windenergienutzung (10 WEAs sind bereits vorhanden) zur Verfügung ständen.“

Abstimmungsergebnis:

1. Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Stellungnahme zu den Änderungen des Landesentwicklungsplanes entsprechend der Verwaltungsvorlage mit den hier beschlossenen Änderungen.

Abstimmungsergebnis:

2. Aufgrund der besonderen Problematik der geplanten Höchstspannungsfreileitung in Hagen Hohenlimburg beschließt der Rat im Rahmen eines Begleitbeschlusses zu Beschluss 1. zu Grundsatz 8.2-1 Transportleitungen / 8.2.4 Neue Höchstspannungsfreileitungen die in dieser Vorlage enthaltene Stellungnahme zum bestehenden LEP.

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtsauberkeit, Sicherheit und Mobilität empfiehlt dem Rat der Stadt Hagen, dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zu folgen:

Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Stellungnahme zu den Änderungen des Landesentwicklungsplanes entsprechend der Verwaltungsvorlage mit den hier beschlossenen Änderungen

Abstimmungsergebnis:

2. Aufgrund der besonderen Problematik der geplanten Höchstspannungsfreileitung in Hagen Hohenlimburg beschließt der Rat im Rahmen eines Begleitbeschlusses zu Beschluss 1. zu Grundsatz 8.2-1 Transportleitungen / 8.2.4 Neue Höchstspannungsfreileitungen die in dieser Vorlage enthaltene Stellungnahme zum bestehenden LEP.

Abstimmungsergebnis:

Zum Antrag der CDU-Fraktion:

Auf Seite 3 zu Ziel 2-3 muss es im 4. Absatz richtig heißen:

„Diese Flexibilisierung darf jedoch nicht zu einer ungeordneten Siedlungsentwicklung führen und muss die freiraumbezogenen Ziele ausreichend berücksichtigen.“

Abstimmungsergebnis:

Der Satz auf Seite 3 Ziel 2-4 soll geändert werden wie folgt:

„Die Möglichkeit der Eigenentwicklung kleinerer Ortsteile mit einer Aufnahmefähigkeit von weniger als 2.000 Einwohnern wie sie in Hagen z. B in Garenfeld, Berchum und Haßley bestehen, wird grundsätzlich begrüßt. Diese Entwicklung darf jedoch nicht zu einer unverträglichen Einschränkung freiraumbezogener Ziele gehen.“

Abstimmungsergebnis:

Die folgenden Sätze auf Seite 6 zu Punkt 10.2-3 soll geändert werden wie folgt:

alt:

„Allerdings ergeben sich aufgrund der Siedlungsstruktur und landschaftlichen Rahmenbedingungen der Stadt Hagen und unter Berücksichtigung der sonstigen vom Rat beschlossenen weichen Abstandskriterien bei Abständen von 1.500 m keine ausreichenden Spielräume mehr für eine kommunale Bauleitplanung zur Steuerung von Windenergieanlagen.“

neu:

„Allerdings werden die Spielräume für eine kommunale Bauleitplanung zur Steuerung von Windenergieanlagen aufgrund der Siedlungsstruktur und landschaftlichen Rahmenbedingungen der Stadt Hagen bei Mindestabständen von 1.500 m erheblich eingeschränkt.“

Abstimmungsergebnis:

alt:

„Der Rat der Stadt Hagen hat daher die Verwaltung damit beauftragt, ein Planungskonzept mit differenzierten Abständen zur Wohnbebauung zu erarbeiten. Die Landesregierung wird gebeten, die notwendigen rechtlichen Rahmenbedingungen hierfür zu schaffen.“

neu:

„Der Rat der Stadt Hagen hat daher die Verwaltung damit beauftragt, ein Planungskonzept mit differenzierten Abständen zur Wohnbebauung zu erarbeiten. Die Landesregierung wird um einen ausdrücklichen Hinweis gebeten, dass die Ausweisung individueller Vorranggebiete im kommunalen FNP aufgrund der rechtlichen Rahmenbedingungen zulässig ist.“

Abstimmungsergebnis:

Die folgenden Sätze auf Seite 4 zu Punkt 7.3-1 soll geändert werden wie folgt:

alt:

„Die Streichung bzw. die dann nur noch verbleibende Ausnahmeregelung würden die Windenergieplanung in Hagen enorm einschränken, weil ohne die Inanspruchnahme zumindest von Nadelwäldern nicht genügend Flächen für die Windenergienutzung zur Verfügung ständen.“

neu:

„Die Streichung bzw. die dann nur noch verbleibende Ausnahmeregelung würden die Windenergieplanung in Hagen enorm einschränken, weil ohne die Inanspruchnahme zumindest von Nadelwäldern nur wenige weitere Flächen für die Windenergienutzung (10 WEAs sind bereits vorhanden) zur Verfügung ständen.“

Abstimmungsergebnis:

Beschluss:

1. Der Rat der Stadt Hagen beschließt die Stellungnahme zu den Änderungen des Landesentwicklungsplanes entsprechend der Verwaltungsvorlage und den gerade beschlossenen Änderungen:

„Diese Flexibilisierung darf jedoch nicht zu einer ungeordneten Siedlungsentwicklung gehen und muss die freiraumbezogenen Ziele ausreichend berücksichtigen.“

Abstimmungsergebnis:

„Die Möglichkeit der Eigenentwicklung kleinerer Ortsteile mit einer Aufnahmefähigkeit von weniger als 2.000 Einwohnern wie sie in Hagen z. B in Garenfeld, Berchum und Haßley bestehen, wird grundsätzlich begrüßt. Diese Entwicklung darf jedoch nicht zu einer unverträglichen Einschränkung freiraumbezogener Ziele gehen.“

Abstimmungsergebnis:

„Allerdings werden die Spielräume für eine kommunale Bauleitplanung zur Steuerung von Windenergieanlagen aufgrund der Siedlungsstruktur und landschaftlichen Rahmenbedingungen der Stadt Hagen bei Mindestabständen von 1.500 m erheblich eingeschränkt.“

Abstimmungsergebnis:

„Der Rat der Stadt Hagen hat daher die Verwaltung damit beauftragt, ein Planungskonzept mit differenzierten Abständen zur Wohnbebauung zu erarbeiten. Die Landesregierung wird um einen ausdrücklichen Hinweis gebeten, dass die Ausweisung individueller Vorranggebiete im kommunalen FNP aufgrund der rechtlichen Rahmenbedingungen zulässig ist.“

Abstimmungsergebnis:

„Die Streichung bzw. die dann nur noch verbleibende Ausnahmeregelung würden die Windenergieplanung in Hagen enorm einschränken, weil ohne die Inanspruchnahme zumindest von Nadelwäldern nur wenige weitere Flächen für die Windenergienutzung (10 WEAs sind bereits vorhanden) zur Verfügung ständen.“

Abstimmungsergebnis:

2. Aufgrund der besonderen Problematik der geplanten Höchstspannungsfreileitung in Hagen Hohenlimburg beschließt der Rat im Rahmen eines Begleitbeschlusses zu Beschluss 1. zu Grundsatz 8.2-1 Transportleitungen / 8.2.4 Neue Höchstspannungsfreileitungen die in dieser Vorlage enthaltene Stellungnahme zum bestehenden LEP.

Abstimmungsergebnis: