Beschlussvorlage - 0522/2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Bestellung eines stimmberechtigten Vertreters bzw. einer stimmberechtigten Vertreterin der Stadt Hagen für die ordentliche Gesellschafterversammlung der BSH Betrieb für Sozialeinrichtungen Hagen gem. GmbH
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB01 - Oberbürgermeister
- Bearbeitung:
- Kai Uhlenbrock
- Beteiligt:
- HVG GmbH
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Geplant
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Kommission für Beteiligungen und Personal
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Vorberatung
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Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Vorberatung
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21.06.2018
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Erledigt
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Rat der Stadt Hagen
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Entscheidung
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05.07.2018
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Beschlussvorschlag
- Der Rat der Stadt Hagen beschließt, Herrn/Frau __________ als stimmberechtigten Vertreter bzw. als stimmberechtigte Vertreterin der Stadt Hagen in die ordentliche Gesellschafterversammlung der BSH Betrieb für Sozialeinrichtungen Hagen gem. GmbH am 10.07.2018 zu entsenden.
- Ausschließlich für den Fall einer plötzlichen Verhinderung des/der unter 1. bestellten Vertreters/Vertreterin bestellt der Haupt- und Finanzausschuss Herrn/Frau _____________ als stimmberechtigte(n) Vertreter(in) für die unter 1. genannte Gesellschafterversammlung.
- Er/Sie wird vorbehaltlich einer entsprechenden Beschlussfassung zu DS 0521/2018, die im nichtöffentlichen Teil beraten wird, beauftragt,
a. den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2017 in der vorgelegten Form festzustellen und der vorgeschlagenen Ergebnisverwendung zuzustimmen,
b. die Geschäftsführung und den Aufsichtsrat für das Geschäftsjahr 2017 zu entlasten sowie
c.den vorgeschlagenen Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2018 zu bestellen.
Sachverhalt
Begründung
Die BSH Betrieb für Sozialeinrichtungen Hagen gem. GmbH, deren Geschäftszweck die Förderung der Altenhilfe und der Kinder- und Jugendhilfe auf dem Gebiet der Stadt Hagen ist und an der die Stadt Hagen mit 6,00 % beteiligt ist, wird ihre ordentliche Gesellschafterversammlung am 10.07.2018 abhalten. Hierzu ist ein stimmberechtigter Vertreter bzw. eine stimmberechtigte Vertreterin der Stadt Hagen zu benennen. Die Tagesordnungspunkte der Gesellschafterversammlung werden Ihnen baldmöglich nachgereicht.
Seitens des Beteiligungscontrollings bestehen keine Bedenken den Beschlussvorschlägen des Aufsichtsrates zuzustimmen.
Die Details zu dem Jahresabschluss 2017 können der Vorlage DS 0521/2018 entnommen werden, die im nichtöffentlichen Teil behandelt wird.
Für die letzte ordentliche Gesellschafterversammlung der BSH Betrieb für Sozialeinrichtungen Hagen gem. GmbH am 28.06.2017 wurde Herr Gerhard Romberg als stimmberechtigter Vertreter der Stadt Hagen bestellt.
Der Rat der Stadt Hagen wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.
Auswirkungen
Finanzielle Auswirkungen
x | Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen |
gez. Erik O. Schulz, Oberbürgermeister
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21.06.2018 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen
Beschluss:
- Der Rat der Stadt Hagen beschließt, Frau Ramona Timm-Bergs als stimmberechtigte Vertreterin der Stadt Hagen in die ordentliche Gesellschafterversammlung der BSH Betrieb für Sozialeinrichtungen Hagen gem. GmbH am 10.07.2018 zu entsenden.
- Ausschließlich für den Fall einer plötzlichen Verhinderung der unter 1. bestellten Vertreterin bestellt der Haupt- und Finanzausschuss Herrn Dietmar Thieser als stimmberechtigten Vertreter für die unter 1. genannte Gesellschafterversammlung.
- Er/Sie wird vorbehaltlich einer entsprechenden Beschlussfassung zu DS 0521/2018, die im nichtöffentlichen Teil beraten wird, beauftragt,
a. den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2017 in der vorgelegten Form festzustellen und der vorgeschlagenen Ergebnisverwendung zuzustimmen,
b. die Geschäftsführung und den Aufsichtsrat für das Geschäftsjahr 2017 zu entlasten sowie
c.den vorgeschlagenen Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2018 zu bestellen.
Abstimmungsergebnis:
| Ja | Nein | Enthaltung |
OB | 1 |
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SPD | 6 |
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CDU | 6 |
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Bündnis 90/ Die Grünen | 2 |
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Hagen Aktiv | 1 |
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Die Linke | 1 |
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AfD | - | - | - |
FDP | 1 |
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BfHo/Piraten Hagen | 1 |
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X | Einstimmig beschlossen | ||
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Dafür: | 19 | ||
Dagegen: | 0 | ||
Enthaltungen: | 0 | ||
