Berichtsvorlage - 0612/2018

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Kurzfassung

Die Kurzfassung entfällt!

Begründung

1. Ergebnisrechnung 2018

Die Stadt Hagen ist als pflichtige Stärkungspaktkommune gegenüber der Bezirksregierung Arnsberg in besonderem Maße zur Auskunft verpflichtet. Zusätzlich zu den regelmäßigen Berichten zum Stand der Umsetzung des Haushaltssanierungsplans fordert die Bezirksregierung Arnsberg auch den Stand laut städtischem Controlling-Bericht ein.

Die Erstellung des Controlling-Berichtes über das voraussichtliche Ergebnis zum aktuellen Stand ist in Bearbeitung und wird der Bezirksregierung Arnsberg bis zum 31.07.2018 vorgelegt.

2. Gewerbesteuerentwicklung

Der Haushaltsansatz für 2018 beträgt 95 Mio. €. Die Jahressollstellung ergab ein Steuersoll von 80,5 Mio. €. Durch die weiteren Veränderungen stieg das Soll auf mittlerweile 104 Mio. € an.

Es wird davon ausgegangen, dass zum Jahresende mindestens der Haushaltsansatz erfüllt wird.

3. Schuldenstand

3.1. Marktumfeld Zinsen

Der grundsätzlich stabilen wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland und dem Euroraum stehen aktuelle politische Risiken gegenüber. Insbesondere die Regierungsbildung in Italien hat die Sensibilität der Finanzmärkte gezeigt. Die zukünftige Politik der neuen italienischen und auch der spanischen Regierung bleibt abzuwarten. Die von US-Präsidenten Trump nunmehr in Kraft gesetzten Strafzölle gegen die EU auf Aluminium und Stahl lassen das Risiko eines Handelskrieges zunehmend präsenter werden.

Hinsichtlich der Geldpolitik wird weiterhin erwartet, dass die EZB ihr bis Ende September verlängertes Ankaufprogramm zum Jahresende mit möglicherweise

nochmals reduziertem Volumen auslaufen lässt. Ein erster Zinsschritt wird erst ab Mitte 2019 erwartet. Weitere Konkretisierungen werden möglicherweise schon nach der EZB-Sitzung am 14.06.2018 kommuniziert.

Die politischen Ereignisse in Italien haben zu deutlichen Ausschlägen bei den Kapitalmarktzinsen geführt. Während die Zinsen für italienische Anleihen zeitweise in die Höhe schnellten, gaben die als „sicherer Hafen“ geltenden Zinsen für deutsche Staatsanleihen nach. Der 10-Jahres-Swap gab von 1,08 % am 17.05. auf zwischenzeitlich 0,85 % (29.05.) nach, um sich danach wieder um 0,94 % einzupendeln. Das Auslaufen des Ankaufprogramms der EZB führt weiterhin zu Erwartungen spürbarer Zinssteigerungen, deren Trend in den nächsten Monaten progressiv verlaufen dürfte. Die Zinsen am Geldmarkt bewegten sich dagegen kaum. Der 3-Monats-Euribor hat sich auf Monatssicht von rd. -0,33 auf rd. -0,32 % nur leicht erhöht. Auf Jahressicht wird hier mit einem leichten Anstieg gerechnet.

Aktuelle Zinssätze für Liquiditätskredite (Die Abschlüsse erfolgen mit laufzeiten- und bonitätsabhängigen Margenaufschlägen):

Inklusion von Menschen mit Behinderung

Finanzielle Auswirkungen

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