Beschlussvorlage - 1068/2005

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Rat der Stadt Hagen beschließt, als stimmberechtigte Abgeordnete der Stadt Hagen zur Mitgliederversammlung 2006 des Städtetages NW in Dortmund

 

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zu entsenden.

 

Außerdem werden als Gäste (nicht stimmberechtigte Abgeordnete) an der Mitgliederversammlung teilnehmen:

 

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Der Beschluss wird am 16.12.2005 mit Meldung der Abgeordneten und Gäste an den Städtetag NRW realisiert.

 

 

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Sachverhalt

Die Mitgliederversammlung 2006 des Städtetages NW findet am Mittwoch, 26.04.2006, in Dortmund, Westfalenhalle, statt.

 

Das Thema der Mitgliederversammlung steht z.Z. noch nicht fest und wird mit den Einladungen für die Teilnehmer mitgeteilt.

 

Nach dem vorläufigen Zeitplan beginnen die Gruppenbesprechungen um 9.00 Uhr; das Ende der Mitgliederversammlung ist für 16.30 Uhr vorgesehen.

 

Die Tagesordnung wird ebenfalls mit der Einladung bekannt gemacht.

 

Entsprechend ihrer Einwohnerzahl kann die Stadt Hagen 6 stimmberechtigte Abgeordnete in die Mitgliederversammlung entsenden.

 

Nach § 113 Abs. 2 GO NW muss unter den 6 Abgeordneten der Oberbürgermeister oder ein von ihm vorgeschlagener Beamter oder Angestellter sein.

 

Die Hälfte der Abgeordneten soll aus ehrenamtlich tätigen Bürgern und Bürgerinnen bestehen.

 

Vom Städtetag NRW wird besonders darauf hingewiesen, dass “neben den zu benennenden Abgeordneten die Mitglieder des Vorstandes und die Vorsitzenden der Fachausschüsse des Städtetages NRW sowie die Mitglieder des Präsidiums und des Hauptausschusses des Deutschen Städtetages aus NRW zur Mitgliederversammlung stimmberechtigt sind.

Diesen Gremien gehören z.Z. aus Hagen Herr Oberbürgermeister Peter Demnitz und Herr Beigeordneter Dr. Christian Schmidt an.

 

 

Außer den stimmberechtigten Abgeordneten können Gäste als nicht stimmberechtigte Abgeordnete an der Mitgliederversammlung teilnehmen.

 

Der Städtetag NRW bittet, die Namen, die Anschrift, das kommunale Amt oder Mandat  und die Parteizugehörigkeit der stimmberechtigten Abgeordneten und der nicht stimmberechtigten Gäste bis spätestens 18.01.2006 mitzuteilen.

 

An der Mitgliederversammlung 2004 des Städtetages NW haben teilgenommen:

 

Herr Wilfried Horn,

Herr Christoph Gockeln,

Herr Arndt Hartmann,

Frau Corinna Niemann,

Frau Dorothee Machatschek,

Herr Sven Söhnchen,

Frau Hildegund Kingreen

 

als stimmberechtigte Abgeordnete,

 

 

Frau Christine Jamin,

Herr Ferdinand Wölm,

Herr Hans-Otto Marscheider

 

als Gäste.

 

Der Rat der Stadt Hagen wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.

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Auswirkungen

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 Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.

 

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Beschlüsse

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15.12.2005 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen