Beschlussvorlage - 0524/2018

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

  1. Der Rat der Stadt Hagen beschließt, Herrn/Frau _________________ als stimmberechtigten Vertreter bzw. als stimmberechtigte Vertreterin der Stadt Hagen in die noch anzuberaumende ordentliche Gesellschafterversammlung der Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft Werkhof gem. GmbH sowie in die ordentliche Gesellschafterversammlung der HaWeD Hagener Werk- und Dienstleistungs-GmbH zu entsenden.

 

  1.                 Ausschließlich für den Fall einer plötzlichen Verhinderung des unter 1. bestellten Vertreters bestellt der Rat der Stadt Hagen Herrn/Frau ______________ als stimmberechtigten Vertreter bzw. als stimmberechtigte Vertreterin für die unter 1. genannten Gesellschafterversammlungen.

 

  1. Er/Sie wird vorbehaltlich eines entsprechenden Beschlusses zu DS 0523/2018, die im nichtöffentlichen Teil beraten wird, beauftragt, in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft Werkhof gem. GmbH
  • den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2017 in der vorgelegten Form festzustellen und der vorgeschlagenen Ergebnisverwendung zuzustimmen,
  • die Geschäftsführung und den Aufsichtsrat für das Geschäftsjahr 2017 zu entlasten sowie
  • den vorgeschlagenen Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2018 zu bestellen.

 

  1. Er/Sie wird vorbehaltlich eines entsprechenden Beschlusses zu DS 0523/2018, die im nichtöffentlichen Teil beraten wird, beauftragt, in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der HaWeD Hagener Werk- und Dienstleistungs-GmbH
  • den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2017 in der vorgelegten Form festzustellen und der vorgeschlagenen Ergebnisverwendung zuzustimmen,
  • die Geschäftsführung und den Aufsichtsrat für das Geschäftsjahr 2017 zu entlasten sowie
  • den vorgeschlagenen Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2018 zu bestellen.

 

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Sachverhalt

Kurzfassung

 

entfällt

 

Begründung

 

Die Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft Werkhof gem. GmbH, deren Geschäftszweck die Durchführung von Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, insbesondere die Beschäftigung und Qualifizierung von Arbeitslosen und sonstigen auf öffentliche Mittel angewiesene Personen ist, ist die Stadt Hagen mit 23,00 % beteiligt.

 

Für die noch anzuberaumende Gesellschafterversammlung ist ein stimmberechtigter Vertreter bzw. eine stimmberechtigte Vertreterin der Stadt Hagen zu benennen.

 

Seitens des Beteiligungscontrollings bestehen keine Bedenken den Beschlussvorschlägen des Aufsichtsrates zuzustimmen.

 

Die Details zu dem Jahresabschluss 2017 können der Vorlage DS 0523/2018 entnommen werden, die im nichtöffentlichen Teil behandelt wird.

 

Für die letzte ordentliche Gesellschafterversammlung der Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft Werkhof gem. GmbH am 13.07.2017 wurde Herr Frank Schmidt als stimmberechtigter Vertreter der Stadt Hagen bestellt.

 

Der Rat der Stadt Hagen wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.

 

Die HaWeD Hagener Werk- und Dienstleistungs-GmbH, deren Geschäftszweck die Beschäftigung und Qualifizierung von Arbeitslosen und sonstigen auf öffentliche Mittel angewiesene Personen, die Stabilisierung der persönlichen Situation von Arbeitslosen durch sozialpädagogische und psychosoziale Begleitung und Hilfe, sowie die Integration von Arbeitslosen in den 1. Arbeitsmarkt ist, ist die Stadt Hagen mit 49,00 % beteiligt.

 

Für die ebenfalls noch anzuberaumende Gesellschafterversammlung ist ein stimmberechtigter Vertreter bzw. eine stimmberechtigte Vertreterin der Stadt Hagen zu benennen.


 

Seitens des Beteiligungscontrollings bestehen keine Bedenken den Beschlussvorschlägen des Aufsichtsrates zuzustimmen.

 

Die Details zu dem Jahresabschluss 2017 können der Vorlage DS 0523/2018 entnommen werden, die im nichtöffentlichen Teil behandelt wird.

 

Für die letzte ordentliche Gesellschafterversammlung der HaWeD Hagener Werk- und Dienstleistungs-GmbH am 13.07.2017 wurde Herr Frank Schmidt als stimmberechtigter Vertreter der Stadt Hagen bestellt.

 

Der Rat der Stadt Hagen wird um einen entsprechenden Beschluss gebeten.

 

 

 

 

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Auswirkungen

Finanzielle Auswirkungen

(Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)

x

Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen

 

 

gez. Erik O. Schulz, Oberbürgermeister

 

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Beschlüsse

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21.06.2018 - Haupt- und Finanzausschuss - geändert beschlossen

Beschluss:

 

  1. Der Rat der Stadt Hagen beschließt, Frau Monika Schlößer als stimmberechtigte Vertreterin der Stadt Hagen in die noch anzuberaumende ordentliche Gesellschafterversammlung der Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft Werkhof gem. GmbH sowie in die ordentliche Gesellschafterversammlung der HaWeD Hagener Werk- und Dienstleistungs-GmbH zu entsenden.

 

  1.               Ausschließlich für den Fall einer plötzlichen Verhinderung des unter 1. bestellten Vertreters bestellt der Rat der Stadt Hagen Herrn Claus Thielmann als stimmberechtigten Vertreter bzw. als stimmberechtigte Vertreterin r die unter 1. genannten Gesellschafterversammlungen.

 

  1. Er/Sie wird vorbehaltlich eines entsprechenden Beschlusses zu DS 0523/2018, die im nichtöffentlichen Teil beraten wird, beauftragt, in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft Werkhof gem. GmbH
  • den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2017 in der vorgelegten Form festzustellen und der vorgeschlagenen Ergebnisverwendung zuzustimmen,
  • die Geschäftsführung und den Aufsichtsrat für das Geschäftsjahr 2017 zu entlasten sowie
  • den vorgeschlagenen Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2018 zu bestellen.

 

  1. Er/Sie wird vorbehaltlich eines entsprechenden Beschlusses zu DS 0523/2018, die im nichtöffentlichen Teil beraten wird, beauftragt, in der ordentlichen Gesellschafterversammlung der HaWeD Hagener Werk- und Dienstleistungs-GmbH
  • den Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2017 in der vorgelegten Form festzustellen und der vorgeschlagenen Ergebnisverwendung zuzustimmen,
  • die Geschäftsführung und den Aufsichtsrat für das Geschäftsjahr 2017 zu entlasten sowie
  • den vorgeschlagenen Abschlusspfer für das Geschäftsjahr 2018 zu bestellen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

1

 

 

SPD

6

 

 

CDU

6

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

2

 

 

Hagen Aktiv

1

 

 

Die Linke

1

 

 

AfD

-

-

-

FDP

1

 

 

BfHo/Piraten Hagen

1

 

 

 

 

X

Einstimmig beschlossen

 

Dafür:

19

Dagegen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

Erweitern

05.07.2018 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen