Beschlussvorlage - 0978/2005

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

·        Der Rat der Stadt beauftragt die Verwaltung eine Kontraktverlängerung mit dem Amt für Weiterbildung und Medien nach dem vorgelegten Entwurf abzuschließen.

·        Der Rat der Stadt Hagen legt das Gesamtzuschussbudget für die VHS auf 1.441.500 € (2006, 2007, 2008 je 480.500 €) fest.

·        Sollte eine Anpassung des Zuschussbedarfes erforderlich werden (Punkt 4 des vorgelegten Kontraktentwurfes), ist dem Rat zu berichten.

·        Im übrigen ist dem Ausschuss für Kultur und Weiterbildung in halbjährlichen Abständen zu berichten.

 

Die Vorlage wird zum 01.01.2006 realisiert.

 

 

 

 

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Sachverhalt

Kurzfassung nicht erforderlich.


 
Der bestehende Kontrakt 43/ Amt für Weiterbildung und Medien endet am 31.12.2005. Obwohl die Schlussabrechnung naturgemäß noch nicht vorliegt, hat die Auswertung des vorhandenen Zahlenwerks ergeben, dass trotz erheblicher Negativentwicklungen in den Bereichen “Zuschüsse” und “Kombi-Maßnahme: Arbeiten und lernen” der Kontrakt erfüllt werden konnte.

 

Inzwischen ist verwaltungsintern einvernehmlich eine Kontraktverlängerung ausgehandelt worden. Der gesetzte Rahmen ist eng, nach Einschätzung von 43 aber leistbar. Sonderbelastungen, die durch von 43 nicht beeinflussbare Vorgänge (z.B. Mietsteigerung Hohenlimburg) hervorgerufen wurden, konnten sogar durch besondere Sparbemühungen von 43 kompensiert werden.

 

Besonderheiten der Kontraktverlängerung:

43 ist für die sog. “Erste Welle” der NKF-Ämter und damit für die Umstellung auf den  Produkthaushalt vorgesehen. Die Kontraktverlängerung ist auf den 31.12.2008 angelegt. Sollten aus Gründen der Einführung NKF Anpassungen oder Änderungen notwendig sein, sind die zuständigen Gremien zu beteiligen.

 

Der Vorlage ist ein Bericht und Ausblick zum Kontrakt 43/Amt für Weiterbildung und Medien (Anlage 1)sowie der Entwurf der Kontraktverlängerung (Anlage 2) selbst einschl. Zahlenwerk (Anlage 3) beigefügt. Es ist darauf hinzuweisen, dass der bestehende Kontrakt seine Gültigkeit behält.

 

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Auswirkungen

Der Kontrakt 43/ Amt für Weiterbildung und Medien wird im Rahmen der bestehenden haushaltsmäßigen Vorgaben abgeschlossen. Der Bogen zur finanziellen Auswirkung ist als Anlage 3 beigefügt.

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Anlagen

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Beschlüsse

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18.01.2005 - Personalausschuss

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24.11.2005 - Kultur- und Weiterbildungsausschuss - ungeändert beschlossen

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29.11.2005 - Personalausschuss

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01.12.2005 - Haupt- und Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

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15.12.2005 - Rat der Stadt Hagen - ungeändert beschlossen