Beschlussvorlage - 0854/2005

Der Rat beschließt die Neufassung der Betriebssatzung des HABIT, Hagener Betrieb für Informationstechnologie, wie sie als Anlage Gegenstand der Niederschrift ist.

 

Die Satzung tritt nach dem Tage der Veröffentlichung in Kraft. Die Veröffentlichung wird zeitnah nach der Ratssitzung veranlasst. Die Umsetzung des Ratsbeschlusses erfolgt deshalb noch im Dezember 2005.

·        Mit Gründung des Eigenbetriebs HABIT hat der Rat der Stadt Hagen in seiner Sitzung am 10.06.1999 die Betriebssatzung beschlossen.

·        Inzwischen sind einige Veränderungen eingetreten, so z.B. die Erhöhung des Stammkapitals durch Jahresüberschüsse, andere Bezeichnungen durch die Neufassung der Eigenbetriebsverordnung zum 1.1.2005, Wertgrenzen sind noch in DM-Beträgen festgesetzt etc.

·        Durch die Summe der vielen kleineren Änderungen sollte eine Neufassung der Satzung erfolgen.

 

 

 

Mit Gründung des Eigenbetriebs HABIT hat der Rat der Stadt Hagen in seiner Sitzung am 10.06.1999 die Betriebssatzung beschlossen.

Inzwischen sind verschiedene Veränderungen eingetreten, wie z.B.

 

·        die Erhöhung des Stammkapitals durch Jahresüberschüsse,

·        andere Bezeichnungen durch die Neufassung der Eigenbetriebsverordnung zum 1.1.2005,

·        Wertgrenzen sind noch in DM-Beträgen festgesetzt,

·        veränderte Anzahl der Mitglieder des Betriebsausschusses etc.

 

Durch die Summe der vielen kleineren Änderungen sollte eine Neufassung der Satzung erfolgen.

 

Zur besseren Übersichtlichkeit sind die alte Fassung und die neue Fassung der Betriebssatzung in Form einer Synopse beigefügt. Veränderungen sind dabei grau unterlegt.

X	Es entstehen keine finanziellen und personellen Auswirkungen.