Vorschlag zur Tagesordnung - 0504/2018

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

1. Der Rat beschließt, dass den Bürgerinnen und Bürgern anlässlich ihres

100., 105. und 110. Geburtstages durch den Vertreter der Stadt ein Geldpräsent

in Höhe von 60,- Euro neben einem Blumenstrauß und einer Ehrenurkunde überreicht wird.

 

2. Der Haushaltsansatz des Oberbürgermeisters für repräsentative Zwecke wird im Jahr 2018 um 2.100,- Euro und in den Folgejahren um 3.000,- Euro erhöht.

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Sachverhalt

Kurzfassung

entfällt

 

 

Begründung

siehe Anlage

 

 

 

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Beschlüsse

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17.05.2018 - Rat der Stadt Hagen - geändert beschlossen

Beschluss:

 

1. Der Rat beschließt, dass den Bürgerinnen und Bürgern anlässlich ihres

100., 105. und 110. Geburtstages durch den Vertreter der Stadt ein Geldpräsent

in Höhe von 60,- Euro neben einem Blumenstrauß und einer Ehrenurkunde überreicht wird.

 

2. Die Mittel sind aus dem Haushaltsansatz des Oberbürgermeisters für repräsentative Zwecke zu finanzieren.

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

OB

 

1

 

SPD

16

 

 

CDU

19

 

 

Bündnis 90/ Die Grünen

5

 

 

Hagen Aktiv

4

 

 

Die Linke

2

 

 

AfD

1

 

 

FDP

 

1

1

BfHo/Piraten Hagen

3

 

 

Pro Deutschland

1

 

 

fraktionslos

1

 

 

 

X

Mit Mehrheit beschlossen

Dafür:

52

Dagegen:

2

Enthaltungen:

1

 

 

Herr Oberbürgermeister Schulz weist darauf hin, dass aufgrund des soeben getroffenen Beschlusses über den weitergehenden Antrag eine Abstimmung über den FDP-Vorschlag hinfällig ist.