Anfrage - 0372/2018
Grunddaten
- Betreff:
-
Anfrage nach § 5 Abs. 1 GeschO der FDP-Fraktion hier: Überwachung des ruhenden Verkehrs
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Anfrage
- Federführend:
- FB69 - Umweltamt
- Bearbeitung:
- Silke Scheibe
- Beteiligt:
- FB32 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Umweltausschuss
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Anhörung
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08.05.2018
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Beschlussvorschlag
- Wie beurteilt die Verwaltung den Einfluss laufender Motoren im ruhenden Verkehr (z.B. an Taxiständen, bei Anlieferungen oder durch Stau) auf die Belastung durch Feinstaub und Stickoxide im Straßenraum?
- Wird das Laufenlassen von Motoren an Taxiständen, bei Anlieferungen oder bei haltenden oder parkenden Fahrzeugen durch Polizei und Ordnungsamt konsequent geahndet? Sind hierzu Zahlen oder Statistiken bekannt?
- Ist es rechtlich möglich und aus Sicht der Verwaltung sinnvoll stark durch Staus betroffene Straßen in der Innenstadt mit entsprechenden Schildern „Bei Stau Motor aus!“ zu versehen?
Sachverhalt
Kurzfassung
Entfällt.
Begründung
Siehe Anlage.
Inklusion von Menschen mit Behinderung
Belange von Menschen mit Behinderung (Bitte ankreuzen und Teile, die nicht benötigt werden löschen.)
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x | sind nicht betroffen |
| sind betroffen (hierzu ist eine kurze Erläuterung abzugeben) |
Kurzerläuterung:
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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öffentlich
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480,5 kB
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